Basler Grosser Rat gegen höhere Beiträge an die Fondation Beyeler
Die Subventionen für die Fondation Beyeler in Riehen werden nicht erhöht. Die Ratslinke stellte sich zusammen mit einzelnen Stimmen aus der FDP und CVP gegen einen Erhöhungsantrag von LDP und SVP.
Die Fondation Beyeler hatte eine Erhöhung der Subventionen um 500'000 Franken auf 2,5 Millionen Franken pro Jahr beantragt. Die Regierung und mit ihr auch die Bildungs-und Kulturkommission (BKK) des Grossen Rats sprachen sich aber dagegen aus. Das Museum habe die Netzwerke und die Mittel, um eigenständig Gelder zu akquirieren, so die Argumentation der BKK.
Im Grossen Rat stellten LDP und SVP den Antrag um eine Erhöhung der Staatsbeiträge um 250'000 Franken pro Jahr. Dieser Betrag entspreche den Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Baselland, die der Landkanton gestrichen hat, sagten die Fraktionssprecher. Mit diesen zusätzlichen Geldern könne garantiert werden, dass die Fondation die Vergünstigung für Schulklassen und behinderte Museumsbesucher weiterführen könne.
Gegen die Erhöhung der Subventionen sprachen sich die SP und das Grüne Bündnis aus. Die gemeinsame Fraktionssprecherin sagte, dass der Kanton bereits sehr viel Geld für grosse Institutionen wie die Fondation Beyeler ausgebe. Wenn mehr Geld für Kultur gesprochen werde, dann sollten kleinere Institutionen davon profitieren können.
In der Folge entwickelte sich eine hitzige Diskussion mit vielen Zwischenfragen. Vorab Vertreter der SP und der SVP warfen sich bei der Kulturpolitik gegenseitig inkonsequentes Verhalten vor.
Am Schluss hatte der Erhöhungsantrag keine Chance. Er wurde mit 51 gegen 37 Stimmen deutlich abgelehnt. Die Subventionen für die Fondation Beyeler bleiben in den Jahren 2020 bis 2023 bei 1,96 Millionen Franken pro Jahr.
