Kantonspolizei Basel-Stadt stoppt unbewilligte Kundgebung
Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Samstagnachmittag, 20. Februar, auf der Elisabethenanlage eine unbewilligte Kundgebung aufgelöst.
Die Kantonspolizei hatte die ursprünglich erteilte Kundgebungsbewilligung für Samstag wieder entzogen und dies den Gesuchstellenden am Donnerstag mitgeteilt. Aufgrund aktueller Entwicklungen (u.a. Unmut der Bevölkerung in Corona-Zeiten, Basler Nicht-Fasnacht, Parallelveranstaltungen) kam sie in einer Güterabwägung zum Schluss, dass die sicherheitsrelevante Lagebeurteilung dies rechtfertigt.
Der Entzug ist verhältnismässig in Anbetracht der Tatsache, dass denselben Gesuchstellenden in den vergangenen zwei Wochen insgesamt viermal eine Kundgebung bewilligt wurde (wovon drei durchgeführt werden konnten bzw. können). Die Kantonspolizei Basel-Stadt war ab Samstagmittag auf der Elisabethenanlage präsent und hat zustossende Personen, die sich zur Kundgebung formieren wollten, deutlich auf den Entzug der Bewilligung und die Corona-Massnahmen hingewiesen.
Kurz vor 14 Uhr löste sich eine Gruppe und wollte zu einem Marsch in den Aeschengraben gelangen. Um dies zu unterbinden, musste die Kantonspolizei Gummischrot einsetzen. Danach löste sich die unbewilligte Kundgebung auf. Es kam zu Verkehrsbehinderungen in der Nauenstrasse und beim öffentlichen Verkehr im Raum Bahnhof SBB.
