Hat Belp gleich zwei Gemeindeversammlungen im September?
Gemeindeversammlungen sind in der Coronazeit schwierig – auch in Belp. Der Gemeinderat berät darüber, wie die Regionalpolitik in diesem Jahr aussehen wird.
Bereits im März – am Anfang von Corona – wurde eine Belper Gemeindeversammlung aufgrund der Abstandsregeln des Bundes abgesagt. Nun eine zweite im Juni. Der Ersatz-Ablauf wäre entweder eine schriftliche Abstimmung oder bei gewissen Geschäften eine direkte Entscheidung des Gemeinderates.
Für letztere Möglichkeit müsste der Gemeinderat ein entsprechendes Geschäft zur «gebundenen Aufgabe» erklären. Doch wie «Bäup.ch» berichtet, wird es bei den aktuellen Themen eher nicht zu einer solchen Lösung kommen.
Zwei Versammlungen im September
«Wir wollen die unmittelbare Demokratie der Belper Gemeindeversammlung nicht ersetzen», sagt Gemeindepräsident Benjamin Marti im Interview. In Diskussion sei deshalb, im September zwei Gemeindeversammlungen kurz nacheinander stattfinden zu lassen.
Sei dies nicht möglich werde man über die Traktanden schriftlich abstimmen lassen. Dazu habe man beim Regierungsstatthalter schon mal vorsorglich eine Erlaubnis beantragt.
