Breitenrain: Stadt und Bernmobil einigen sich mit Pro Velo Bern

Im Zusammenhang mit der geplanten Erneuerung der Tramschienen im Breitenrainquartier hiess das Bundesverwaltungsgericht im Juni 2019 eine Beschwerde von Pro Velo Bern gut und wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, das Bundesamt für Verkehr (BAV), zurück. Pro Velo Bern hatte verlangt, dass die Schienen bündig verlegt werden.

Aus dem Asphalt ragende Schienen (sog. Schienenüberstand) stellten für Velofahrende ein Sicherheitsrisiko dar.

Inzwischen haben die Projektverantwortlichen von Bernmobil und des städtischen Tiefbauamts gemeinsam mit Vertretern von Pro Velo Bern eine Kompromisslösung erarbeitet. Sie trägt sowohl dem Sicherheitsbedürfnis der Velofahrenden als auch den baulichen Möglichkeiten und den betrieblichen Vorgaben des Tramverkehrs Rechnung.

Das für die Bewilligung zuständige Bundesamt für Verkehr (BAV) muss den Vorschlag nun prüfen – falls das Bundesamt damit einverstanden ist, dürfte seine Genehmigung im 1. Quartal 2020 vorliegen. Damit wäre jener Teil des Projekts «Dr nöi Breitsch», der im Rahmen eines eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens genehmigt werden muss – konkret: der südliche Bauabschnitt, der von der Kornhausstrasse über den Viktoriaplatz bis zur Moserstrasse reicht –, definitiv baubewilligt und könnte umgesetzt werden.

Die Stadt Bern, Bernmobil und Energie Wasser Bern als Bauherrengemeinschaft des Projekts «Dr nöi Breitsch» hatten sich bereits seit geraumer Zeit mit dieser möglichen Entwicklung befasst und die Projektierungsarbeiten im Bauabschnitt 2 in den letzten Monaten entsprechend vorangetrieben. Nun haben sie aufgrund des Übereinkommens mit Pro Velo Bern entschieden, die beiden Bauabschnitte des Projekts abzutauschen und nicht, wie ursprünglich geplant, am Breitenrainplatz mit den Bauarbeiten für «Dr nöi Breitsch» zu beginnen, sondern im südlichen Bauabschnitt.

Wenn die rechtskräftige Genehmigung rechtzeitig vorliegt, können die Bauarbeiten im Sommer 2020 am Viktoriaplatz beginnen. Sie dauern rund anderthalb Jahre.

Ob direkt anschliessend mit den Bauarbeiten im nördlichen Bauabschnitt (Breitenrainplatz/Rodtmattstrasse) begonnen werden kann, ist weiter offen: Gegen zwei Punkte der geplanten Verkehrsmassnahmen (Tempo 20 auf der Nordseite des Breitenrainplatzes und Abkopplung der Breitenrainstrasse vom Breitenrainplatz) ist eine Beschwerde eingereicht worden, die nach abschlägigem Bescheid durch den Regierungsstatthalter und das bernische Verwaltungsgericht ans Bundesgericht weitergezogen worden ist. Das Bundesgericht hat der Beschwerde unlängst aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Aus diesem Grund ist auch das beim Kanton anhängige Strassenplanverfahren blockiert. Es sei nicht möglich, die beiden durch die Beschwerde blockierten Punkte aus dem Projekt herauszulösen und das Projekt ohne die beiden umstrittenen Punkte voranzutreiben, stellt Stadtingenieur Reto Zurbuchen klar: «Auch die Verkehrsmassnahmen sind ein wichtiger Teil des von der Stadtbevölkerung 2015 angenommenen Bauprojekts – wir haben von der Stimmbevölkerung einen klaren politischen Auftrag bekommen, den wir nicht auf eigene Faust abändern können.»

Ursprünglich war der Baustart am Breitenrainplatz für 2017 geplant gewesen.