Unbestrittenes NRP-Umweltprogramm im Landrat Nidwalden
Der Kanton Nidwalden kann mit dem Bund in den Jahren 2020 bis 2024 diverse Vorhaben zugunsten der Umwelt finanzieren. Der Landrat hat am Mittwoch die entsprechende Programmvereinbarung mit 55 zu 0 Stimmen genehmigt.
Das Kantonsparlament stimmte damit fünf Rahmenkrediten zu Lasten der Erfolgsrechnung von total 2,7 Millionen Franken und drei Rahmenkrediten zu Lasten der Investitionsrechnung im Umfang von 11,2 Millionen Franken zu. Der Bund stellt Mittel in der gleichen Grössenordnung zur Verfügung.
Diese Programmvereinbarungen, die die Subventionierung einzelner Projekte durch den Bund ersetzten, hätten sich bewährt, sagte Regierungsrat Joe Christen (FDP) im Landrat. Der Spielraum des Kantons sei damit grösser geworden.
Sepp Bucher (CVP) sagte namens der vorberatenden Kommission, die Behebung der Waldschäden, die durch die Stürme vom letzten Februar entstanden seien, könnten mit den Krediten finanziell gesichert werden. Bei weiteren Stürmen bis 2024 könnten indes Nachtragskredite nötig werden, weil die Reserve nur noch klein sei.
Die Rahmenvereinbarung sieht eine Vielzahl verschiedener Massnahmen im Umweltbereich vor. Themen sind etwa Trockenmauern, Biotope oder Amphibienlaichgebiete. Ferner ist vorgesehen, rund 700 Hektar Schutzwald zu pflegen. Rund 60 Prozent der Nidwaldner Wälder seien Schutzwälder und dienten damit der Gefahrenabwehr, sagte Christen.
