Der Kleine Landrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 4. Juni 2019 die Jahresrechnung 2018 zur Genehmigung an den Grossen Landrat verabschiedet. Insbesondere zusätzliche Steuererträge führten zu einer höheren Selbstfinanzierung, sowohl gegenüber dem Budget wie auch gegenüber dem Vorjahr. Trotz hohen Nettoinvestitionen konnten die Darlehensschulden abermals abgebaut werden.
Die Erfolgsrechnung der Gemeinde Davos schliesst im Jahr 2018 erneut positiv ab. Für das Jahr 2018 resultiert ein Ertragsüberschuss von 218'185.68 Franken. Das Budget sah einen Ertragsüberschuss von 191'700 Franken vor. Das operative Ergebnis vor Zusatzabschreibungen und ausserordentlichem Erfolg liegt bei 11,4 Mio. Franken und somit rund 0,3 Mio. Franken über dem Budget. Insgesamt konnten 6,2 Mio. Franken an Zusatzabschreibungen verbucht werden.
Darüber hinaus ist in der Jahresrechnung 2018 die Bildung von Vorfinanzierungen im Gesamtbetrag von rund 7,5 Mio. Franken enthalten, und zwar wie budgetiert je 2 Mio. Franken für die Begegnungszone Arkaden, für die Begegnungszone Seehofseeli und für die Schulraumerweiterung Bünda. Zudem wurden Vorfinanzierungen von rund 1,5 Mio. Franken im Bereich öffentlicher Verkehr gebildet, einerseits 1 Mio. Franken für die Elektromobilität des Verkehrsbetriebs Davos und andererseits 0,49 Mio. für digitale Fahrgastinformationen an den Bushaltestellen. Da diese 1,49 Mio. Franken an Vorfinanzierungen nicht budgetiert waren, sind diese – wie die Jahresrechnung selbst – vom Grossen Landrat zu genehmigen.
Der Gesamtertrag 2018 von 120,3 Mio. Franken hat sich im Vergleich zum Budget 2018 um 8,2 Mio. Franken erhöht. Der grösste Anstieg gegenüber dem Budget ist bei den Steuererträgen zu verzeichnen, die um rund 3,2 Mio. Franken bzw. um 5 % höher ausfielen als veranschlagt. Dies ist hauptsächlich auf Einkommens- und Vermögenssteuern sowie auf liegenschaftsbezogene Steuern zurückzuführen, letzteres insbesondere auf die Handänderungssteuern. Des Weiteren nahmen gegenüber dem Budget auch die Entgelte um rund 1 Mio. Franken zu. Dies betrifft beispielsweise höhere Grundbuchgebühren, aber auch Mehrerträge aus der Forstwirtschaft infolge des grösseren Arbeitsvolumens oder höhere Rückerstattungen im Bereich Soziales. Ferner wurden im Zusammenhang mit den Rückzahlungen der PostAuto Schweiz AG inklusive Verzinsung ausserordentliche Erträge im Umfang von über 1,5 Mio. Franken verbucht.
Der Gesamtaufwand 2018 von 120,1 Mio. Franken liegt um 8,1 Mio. Franken bzw. um 7,3 % über dem Budget. Der Gesamtaufwand hat sich also praktisch gleichermassen erhöht wie der Gesamtertrag. Dieser Aufwandanstieg lässt sich mehrheitlich mit drei Punkten begründen:
1. Wegen der zusätzlichen Erträge konnten im Jahr 2018 vermehrt Vorfinanzierungen für anstehende Investitionen verbucht werden (+1,5 Mio. Franken im Vergleich zum Budget 2018).
2. Als Folge des hohen Verlusts der Spital Davos AG im Jahr 2018 wurde die Beteiligung deutlich höher wertberichtigt als im Budget vorgesehen (+1,75 Mio. Franken). Zudem leistete die Gemeinde Davos einen nicht budgetierten à-fonds-perdu-Beitrag an die Spital Davos AG im Umfang von 2 Mio. Franken.
3. Insbesondere wegen der umfangreichen Schneefälle, z.B. im Januar 2018 im Vorfeld des WEF, fielen die Schneeräumungskosten und damit verbunden, die internen Verrechnungen zu Lasten von anderen Abteilungen, deutlich höher aus. Alleine das Konto des Werkbetriebs "Schneeräumung durch Dritte" beläuft sich auf rund 1,85 Mio. Franken und übersteigt das Budget um rund 1 Mio. Franken. Die interne Verrechnung für den Strassenunterhalt Winter nahm gegenüber dem Budget um 1,2 Mio. Franken zu.
Die laufenden Ausgaben, also der Gesamtaufwand ohne Abschreibungen/Wertberichtigungen, interne Verrechnungen, Vorfinanzierungen und Einlagen in Fonds/Spezialfinanzierungen, sind im Vergleich zum Budget 2018 um rund 1,3 Mio. Franken bzw. 1,7 % höher ausgefallen. Ohne die erwähnten Sondereffekte (à-fonds-perdu-Beitrag an das Spital und deutlich höherer Aufwand für die Beseitigung der Schneemengen) wäre das Budget wie im Vorjahr unterschritten worden.
Auch dies zeugt von einem verantwortungsvollen Umgang mit den anvertrauten Steuergeldern. In der Investitionsrechnung 2018 sind bei Ausgaben von rund 31,1 Mio. Franken und Einnahmen von rund 9,6 Mio. Franken Nettoinvestitionen ins Verwaltungsvermögen von 21,5 Mio. Franken zu verzeichnen (Vorjahr: 18,1 Mio. Franken). Ohne die nicht im Budget 2018 enthaltene Rückzahlung eines von der Gemeinde gewährten Darlehens von 4 Mio. Franken lägen die Nettoinvestitionen bei über 25,5 Mio. Franken, was einem vergleichsweise hohen Realisierungsgrad von über 83 % des budgetierten Werts entspricht. Zusammen mit den nach HRM2 direkt in der Bilanz zu verbuchenden Nettozugängen in die Sachanlagen des Finanzvermögens und ohne Darlehensrückzahlung belaufen sich die Nettoinvestitionen im Jahr 2018 total auf rund 26,5 Mio. Franken. Dies ist der höchste Wert seit 2005 und ein sehr deutliches Zeichen, dass Davos sich spürbar für Gäste und Einwohner in ganz verschiedenen Aufgabenbereichen modernisiert und weiterentwickelt.
Aus der Jahresrechnung 2018 ergibt sich eine Selbstfinanzierung von rund 26,5 Mio. Franken (Vorjahr: 26,1 Mio. Franken). Der für die Beurteilung der Finanzlage wichtige Selbstfinanzierungsgrad beträgt 123,2 %. Somit konnte die Gemeinde die getätigten Investitionen trotz des grossen Volumens vollständig aus eigener Kraft finanzieren und darüber hinaus Guthaben im Hinblick auf zukünftige Investitionen aufbauen.
Wie schon in den letzten Jahren wurde der resultierende Finanzierungsüberschuss auch für den Abbau von Darlehensschulden eingesetzt. Im Jahr 2018 wurden Schulden im Umfang von 5 Mio. Franken zurückbezahlt. Insgesamt wurden seit 2013 über 30 Mio. Franken amortisiert. Um noch viele Jahre lang vom tiefen Zinsniveau zu profitieren, wurde im Jahr 2018 aber auch eine Refinanzierung von 10 Mio. Franken mit einer festen Laufzeit von 15 Jahren getätigt. Der Stand der Darlehensschulden beläuft sich per Ende 2018 auf 103,9 Mio. Franken. Insbesondere wegen des Schuldenabbaus und wegen des höheren Guthabens gegenüber dem Kanton hat sich das Nettovermögen pro Einwohner im Jahr 2018 von 7'684 Franken auf über 8'100 Franken erhöht.
Ausblick
Die Jahresrechnung 2018 ist abermals erfreulich ausgefallen. Eine hohe Selbstfinanzierung ist aber auch mittelfristig notwendig, um das sehr grosse Investitionsprogramm in den nächsten drei bis vier Jahren ohne Schuldenanstieg bewältigen zu können. Gemäss der aktuellen Finanzplanung bis 2023 ist im Jahresdurchschnitt mit Investitionen ins Finanz- und Verwaltungsvermögen von 32,4 Mio. Franken zu rechnen. Diese hohen Investitionen können auch bei einem angenommenen Realisierungsgrad von 90 % nicht vollständig aus dem laufenden Cash Flow finanziert werden, so dass die aufgebauten Guthaben und die Flüssigen Mittel in den nächsten Jahren voraussichtlich wieder abnehmen werden.
Auf Stufe Kanton und Bund werden in den nächsten Wochen und Monaten wichtige finanzpolitische Weichen gestellt. Einerseits befindet das Stimmvolk über STAF, also über die Steuerreform und über die AHV-Finanzierung. Andererseits sollen die Geberkantone im nationalen Finanzausgleich entlastet werden, was für den Kanton Graubünden als Nehmerkanton nachteilig wäre.
Ferner wird auf kantonaler Stufe schon bald über die Umsetzung von STAF und über das Projekt zur langfristigen Sicherung des Haushaltsgleichgewichts debattiert, was in verschiedenen Bereichen zu Mehrbelastungen der Kommunen führen kann. Auf lokaler Stufe sind der Wegfall der Fraktionssteuern ab dem Steuerjahr 2019 und die Übernahme der Fraktionsaufgaben ohne Steuererhöhung zu kompensieren. Zudem sind die strategische Ausrichtung und die Finanzierung des Spitals neu zu regeln.
Mittelfristig, d.h. bis ca. ins Jahr 2022 werden die laufenden Grossprojekte abgeschlossen und der Investitionsstau aus den Jahren 2005-2012 weitestgehend abgebaut sein. Zudem werden sich die Gemeindestrukturen konsolidiert haben (Integration der Fraktionen, des Bestattungswesens, der Sportinfrastrukturen etc.). Auf diesen Zeitpunkt hin wird eine Reduktion des Steuerfusses für Einkommens- und Vermögenssteuern im Umfang von 4 % in Erwägung gezogen, wobei die Entwicklung in den darauffolgenden Jahren d.h. ab 2023 miteinzubeziehen ist.
Für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde ist es essentiell, dass die Gemeinde weiterhin in der Lage ist, Davos als Tourismus-, Sport-, Kongress-, Gesundheits-, Forschungs-, Bildungs- und Kulturstandort zu gestalten, die Infrastruktur stetig weiterzuentwickeln und Beiträge für bestehende und zukünftige Anlässe mit regionaler sowie überregionaler Ausstrahlung zu leisten. Und nicht zuletzt wird die regionale Wirtschaft auch zukünftig mit einer hohen Investitionstätigkeit unterstützt.
