Wagenhausen hebt den Gestaltungsplan Rietweg auf
Wie die Gemeinde Wagenhausen mitteilt, entschied der Gemeinderat mit Beschluss vom 11. April 2022 einstimmig, den Gestaltungsplan von 1997 aufzuheben.
Die betroffene Grundeigentümerschaft hat im Rahmen einer Vernehmlassung die Möglichkeit, sich darüber zu informieren und diesbezügliche Vorbehalte oder Hinweise einzubringen. Es wird folglich noch einige Zeit vergehen, bis die Aufhebung des Planes öffentlich aufgelegt werden kann.
Im Oktober/November 2021 wurde über die geplante Neufassung des Gestaltungsplans Rietweg von 1997 informiert und zur Mitwirkung eingeladen. Ziel dieser Änderung war unter anderem, den Planungs- und Gestaltungsspielraum bei der Anordnung von Neubauten zu vergrössern, wozu auf die Ausscheidung von Baubereichen verzichtet werden sollte.
Unterdessen ist die Stellungnahme des Amtes für Raumentwicklung (ARE) zur geplanten Neufassung des Gestaltungsplanes eingetroffen. In seinem Vorprüfungsbericht vom 17. März 2022 goutierte das ARE die Planungsabsichten der Gemeinde nicht und stellte keine Genehmigung in Aussicht.
Nach Ansicht des ARE sollte der ursprüngliche Gestaltungsplanzweck – eine sich gestalterisch sinnvoll und unauffällig ins bestehende Siedlungs- und Landschaftsbild einfügende Überbauung sicherzustellen – weiterhin gelten und die Neufassung grundlegend überarbeitet werden. Dazu müsste ein qualitativ gutes Bebauungs- und Umgebungskonzept als Grundlage für den Gestaltungsplan erarbeitet und festgelegt werden, sodass die gesetzlichen Vorgaben des PBG erfüllt werden können.
Gemeinde hatte zwei Optionen offen
Diese Kritik wurde der Gemeinde anlässlich einer Sitzung im März 2022 mit dem Abteilungsleiter Ortsplanung des ARE, Matthias Gredig, erläutert. Für die Gemeinde standen somit zwei Optionen offen, den Gestaltungsplan gemäss den Empfehlungen des ARE grundlegend zu überarbeiten, oder den Gestaltungsplan ersatzlos aufzuheben.
Weil eine grundlegende Überarbeitung des Gestaltungsplanes mit sehr hohen Kosten (von 40'000 bis 60'000 Franken) verbunden wäre, entschied der Gemeinderat Wagenhausen mit Beschluss Nummer 66 vom 11. April 2022 einstimmig, den Gestaltungsplan von 1997 aufzuheben. Auf der Webseite der Gemeinde Wagenhausen findet man alle Unterlagen zur Aufhebung des Gestaltungsplans im Zusammenhang mit der Vernehmlassung.
