Geldsegen vom Kiesabbau endlich auch für Köniz
Viele Gemeinden verdienen gut an Kiesgruben. Warum Köniz nicht? Das will das Parlament wissen. Der Gemeinderat verspricht, einen besseren Deal auszuhandeln.
Das Wichtigste in Kürze
- Köniz wird für den Kiesabbau in Oberwangen schlechter entschädigt als andere Gemeinden.
- Jetzt interveniert das Parlament und will, dass der Gemeinderat neu verhandelt.
- Der Gemeinderat will das tun. Mehr Geld kann aber frühestens ab dem Jahr 2032 fliessen.
In Oberwangen baut die Messerli Kieswerk AG seit zehn Jahren Kies ab. Kies wird unter anderem zu Beton und Asphalt verarbeitet und ist ein gutes Geschäft.
Die Kieswerkbetreiber werden hinter vorgehaltener Hand «Kiesbarone» genannt.
Weniger Steuern dank «Kiesbatzen»
Es gibt Gemeinden, die sich so gute Verträge mit ihren lokalen Kieswerken ausgehandelt haben, dass sie die Steuern senken können.
Die drei steuergünstigsten Gemeinden im Kanton Bern finanzieren sich primär über die Entschädigungen, die ihnen das Kieswerk zahlt.
Nicht so Köniz. Hier fliessen von der Messerli Kieswerk AG seit zehn Jahren pauschal 80 Rappen pro Kubikmeter abgebautem Kies zur Gemeinde.
Lyss hingegen hat sich total acht Franken pro Kubikmeter Kies aushandeln können. Und die Gemeinde Hasle bei Burgdorf konnte vor drei Jahren ihren «Kiesbatzen» verfünffachen.
Jetzt meldet sich das Könizer Parlament. Simon Stocker (Junge Grüne) und Franziska Adam (SP Frauen) stellten dem Gemeinderat in der Februarsitzung kritische Fragen.
Sie wollten zum Schluss wissen, ob Massnahmen geplant seien, um vom Kiesabbau in Oberwangen mehr für die Köniz abzuzweigen.
Jedes zweite Parlamentsmitglied schloss sich dieser Forderung an. Der Vorsteher Planung und Verkehr, Christian Burren, nahm für den Gemeinderat Stellung.
Köniz will jetzt auch neu verhandeln
Schwierig sei, dass es keine einheitlichen Ansätze der Branche gebe, sagte Burren.
Jede Gemeinde müsse selbst schauen. «Es ist sehr intransparent, dieses Kiesgeschäft», so Burren.
Kommt dazu, dass im Fall der Messerli-Kiesgrube in Oberwangen der Kanton Bern Haupt-Grundbesitzer ist und die Abgaben kassiert.
Der Kanton gibt aber nur einen Viertel davon an Köniz weiter, obwohl es die Gemeinde ist, die auf ihrem Boden Lärm, Staub, Dreck und Infrastruktur-Ausgaben hat. «Kein guter Deal!», kommentierte Simone Stocker.
Ja, Köniz müsse mit dem Kanton bessere Konditionen aushandeln, antwortete Burren.
Und jemand müsste zusätzlich den Kanton dazu bringen, mehr von der Messerli AG zu verlangen.
Das sei aber erst dann möglich, wenn es um die neue Etappe beim Kiesabbau gehe. «Dann werden wir versuchen, das Ergebnis zu verbessern», sagte Burren.
Das kann dauern. Neue Verträge sind erst ab dem Jahr 2032 möglich.
