Stadt Olten stimmt Budget 2021 zu
Die Finanzkommission Olten empfiehlt dem Parlament, dem Budget 2021 zuzustimmen. Das Parlament wird am 18./19. November darüber entscheiden.
Die Finanzkommission diskutierte am 6. November das vom Stadtrat erarbeitete Budget 2021. In Anwesenheit des Stadtrats, des Finanzverwalters und des Stadtschreibers prüfte die siebenköpfige Kommission das Budget eingehend. Den Finanz- und Investitionsplan 2021-2027 des Stadtrats nimmt die Finanzkommission zur Kenntnis.
Das vom Stadtrat vorgelegte Budget 2021 geht von einem Verlust von 3'722'700 Franken aus. Dabei wird mit einem Aufwand inklusive interne Verrechnungen von 116'344'600 Franken und einem Ertrag von 112'621'900 Franken gerechnet.
Unveränderte Steuerfüsse vorgesehen
Die grössten Abweichungen im Aufwand zum Vorjahr sind höhere Abschreibungen aufgrund der gesteigerten Investitionstätigkeit. Dazu kommen höhere Pro-Kopf-Beiträge im Leistungsfeld Alter und der gesetzlichen Sozialhilfe sowie beim Sachaufwand. Ein Grossteil davon aufgrund höherer Uneinbringlichkeit von Steuern und Gebühren.
Beim Steuerertrag machen sich nebst Ertragseinbrüchen aufgrund der Corona-Pandemie auch die Auswirkungen der STAF-Vorlage stark bemerkbar. Das Budget 2021 sieht unveränderte Steuerfüsse von 108 Prozent für Einwohnerinnen und Einwohner wie auch für Unternehmen vor. Geplant sind rund 14 Millionen Franken für Nettoinvestitionen. Knapp zwei Drittel davon fliessen in den Werterhalt (Strassen- und Hochbau sowie Sanierung Schulanlagen und Freibad).
Diverse Investitionen geplant
Entwicklungsinvestitionen sind im Bereich Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Planung neues Kunstmuseum und Umsetzung Motion Aktivierung Ländiweg vorgesehen. Geplant sind zudem Investitionen in das Parkleitsystem (fondsfinanziert), die Planung Stadtteilverbindung Hammer und einen neuen Bahnhofplatz. Teilweise liegen Verschiebungen aus dem Jahr 2020 vor, welche erst im Jahr 2021 ausgelöst werden können.
Der Finanz- und Investitionsplan 2021-2027 zeichnet sich durch hohe Nettoinvestitionen im Rahmen von rund 116 Millionen Franken aus. Er führte somit zu kontroversen Diskussionen über die finanzielle Zukunft der Stadt Olten. Grosse Erweiterungsinvestitionen sind aufgrund steigender Schülerzahlen für den Schul- und Sportraum, Erneuerung Kunstmuseum und den neuen Bahnhofplatz geplant.
Ein Drittel für Werterhalt
Die restlichen 31,2 Prozent der Investitionen sind in den Werterhalt in den Bereichen des Strassen- und Hochbaus geplant. Auch die städtischen Schulanlagen sollen saniert werden. Dazu kommen die Sportstätte Kleinholz, das Schwimmbad sowie Investitionen in die Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall.
Die Finanzkommission der Stadt Olten zählt sieben Mitglieder. Ihre Aufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.
