Bürgerliche Mehrheit im Schaffhauser Parlament sitzt fest im Sattel

Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser wählen am 22. September das Kantonsparlament neu. Die Mitte-Rechts-Fraktionen stellen seit Jahren die Mehrheit im 60-köpfigen Kantonsrat. Eine grosse Veränderung der Mehrheitsverhältnisse scheint eher unwahrscheinlich.

Auch wenn die SVP bei den Wahlen vor vier Jahren einen Sitz einbüssen musste, blieb sie Hausmacht: Mit 33,38 Prozent der Stimmen konnte sie sich 20 Sitze sichern. Zusammen mit der Eidgenössisch-Demokratischen Union (2 Sitze) bildet sie denn auch die grösste Fraktion im Rat.

Gemeinsam mit den acht FDP-Sitzen und den zwei Mitte-Sitzen, die zusammen eine Fraktion bilden, ergibt dies eine klare bürgerliche Mehrheit.

Im links-grünen Lager dominiert die SP-Fraktion mit 16 Sitzen. Die GLP-EVP-Fraktion kommt auf sieben Sitze, die Grüne-Fraktion hat fünf Sitze. Zusammen kommen sie also auf 28 Sitze.

An diesen Mehrheitsverhältnissen dürfte sich wohl nach den Wahlen nicht grundlegend etwas verändern. Zwar waren die Grünen und die GLP vor vier Jahren bei den Parlamentswahlen in Schaffhausen Wahlsiegerinnen. Doch ist die grüne Welle zwischenzeitlich etwas abgeflacht. In verschiedenen Kantonen mussten die Grünen jüngst Federn lassen.

Und schliesslich gingen auch die Schaffhauser Regierungsratswahlen vom vergangenen Sonntag zu Gunsten der Bürgerlichen aus. Sie konnten ihre Mehrheit in der Exekutive ausbauen.

Die FDP knöpfte der SP den zweiten Sitz ab. In der neuen Legislatur wird die FDP mit Marcel Montanari (neu) und Martin Kessler (bisher), die SVP mit den Bisherigen Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni und die SP mit Patrick Strasser in der Regierung vertreten sein.