Kantonsrat bewilligt Beitrag für Neubau von Schaffhauser Hallenbad
Der Kanton beteiligt sich an den Kosten für den Neubau des Hallenbades KSS in Schaffhausen. Ein Kredit von 15 Prozent der Investitionskosten wurde bewilligt.
Mit 46 zu 5 Stimmen hat der Kantonsrat am Montag, 3. Juli 2023, den Verpflichtungskredit bewilligt. Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten.
Für den Neubau liegt noch kein konkretes Projekt vor, die Kosten werden auf 80 Millionen Franken geschätzt.
Gemäss dem Kantonalen Sportanlagenkonzept (Kasak) beteiligt sich der Kanton mit maximal 15 Prozent an den Investitionskosten, also mit maximal zwölf Millionen Franken.
So sah es die Vorlage der Regierung vor. Diese Beteiligung war im Kantonsrat weitgehend unbestritten.
Der Kredit sollte an die Teuerung angepasst werden
Für Diskussionen sorgten jedoch zwei Anträge der vorberatenden Kommission.
Diese hatte beschlossen, dass der Kantonsbeitrag aus steuerlichen Gründen in Form von Anteilsscheinen am Genossenschaftskapital der KSS gesprochen werden sollte.
Ausserdem sollte der Kredit an die Teuerung angepasst werden.
Eine Mehrheit unterstützte den Beitrag in Form von Anteilsscheinen nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus «symbolischen» Gründen.
Wertschätzung und Mitsprache
Es gehe auch um Wertschätzung und Mitsprache, sagte Kommissionspräsident Roland Müller (Grüne).
Mit den Anteilsscheinen könnten rund 800'000 Franken Mehrwertsteuer gespart werden, sagte Marcel Montanari (FDP).
Eine Indexierung sei gerechtfertigt
Wegen der langen Projektdauer sei eine Indexierung gerechtfertigt. Regierungsrat Patrick Strasser (SP) warb für die Vorlage der Regierung.
Der Beitrag sei schon grosszügig und man sollte das Fuder nicht überladen und nicht ein Nein bei der Volksabstimmung riskieren.
Die Begeisterung auf dem Land sei nicht so gross wie in der Stadt.
Der Kantonsrat unterstütze die Kommissionsvorlage
Auch wenn die Genossenschaftsstatuten zurzeit keine Haftung vorsehen, könnten diese jederzeit geändert werden.
Eine Mehrheit der SVP lehnte die Anträge der Kommission ab und befürwortete die Vorlage der Regierung.
Der Kantonsrat unterstützte jedoch mit 37 zu 13 Stimmen die Kommissionsvorlage. Nun müssen noch die Stimmberechtigten entscheiden.
