Wahlen im Kanton Schaffhausen finden am geplanten Termin statt
Der Schaffhauser Regierungsrat will die Wahlen nicht verschieben. Die Regional- und kantonale Wahlen finden am 30. August und am 27. September statt.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Kanton Schaffhausen finden die kantonalen- und Regionalwahlen wie geplant statt.
- Trotz der Krise hatten sich Gemeinden und Parteien gegen eine Verschiebung ausgesprochen.
Der Regierungsrat vom Kanton Schaffhausen gehe davon aus, dass das Versammlungs- und Veranstaltungsverbot ab dem 8. Juni gelockert werde, wie sie am Dienstag mit. Der freie Meinungsbildungsprozess innerhalb der Parteien und die Durchführung von fairen und korrekten Wahlen sollten dadurch möglich sein.
Die Parteien müssten im Vorfeld allenfalls anstelle von Nominationsversammlungen Briefwahlen oder Online-Versammlungen durchführen. Der Regierungsrat habe geprüft, die beiden Wahltermine um je einen Monat zu verschieben. Gemeinden und auch Parteien hätten diese Idee in einer Kurzvernehmlassung aber mit grosser Mehrheit abgelehnt.
