Agroscope soll öffentlich-rechtliche Anstalt werden
Agroscope soll die gleichen Rahmenbedingungen wie die ETH bekommen. Dies fordert der Ständerat in einer Motion.
Das Wichtigste in Kürze
- Agroscope soll nicht zentralisiert werden, fordert der Ständerat.
- Das Kompetenzzentrum soll als Forschungsanstalt betrachtet werden.
- Der Nationalrat hat das letzte Wort.
Der Ständerat macht weiter Druck gegen die geplante Zentralisierung von Agroscope. Er verlangt, dass die Forschungsanstalt in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes umgewandelt wird. Damit hätte sie gleiche Rahmenbedingungen wie die ETH.
Mit 34 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen stimmte die kleine Kammer einer Motion der Thurgauer CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller zu. Damit hat der Nationalrat das letzte Wort.
Mit der Motion verlangt Häberli-Koller, Agroscope bis spätestens auf den 1. Januar 2021 in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit Rechtspersönlichkeit umzuwandeln und direkt dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) anzugliedern.
Die heutige Rechtsordnung sei nicht mehr zeitgemäss, kritisierte Häberli-Koller im Rat. Sie enge den Handlungsspielraum von Agroscope ein und trage den Bedürfnissen einer Forschungsanstalt ungenügend Rechnung.
Betriebskosten reduzieren
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hatte im März über die Pläne für eine Restrukturierung informiert. Agroscope soll sich demnach auf spezialisierte Forschung konzentrieren und die Betriebskosten reduzieren.
Das Ziel ist es, etwa 20 Prozent des Budgets einzusparen. Das bedingt einen Stellenabbau. Die Reform soll jedoch dank einer Zeitspanne von zehn Jahren und neuen Aktivitäten mit Geldern von Dritten sozialverträglich sein. Geplant ist eine Konzentration am Standort Posieux FR, mit mehreren Versuchsstationen.
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann sprach im Rat erneut von einem Missverständnis. Es sei nie die Meinung gewesen, nur einen einzigen Standort vorzusehen. Er sprach sich gegen die Motion aus, weil er einen voreiligen Entscheid in eine Richtung bedeute. Das WBF werde in den nächsten Monaten verschiedene Optionen prüfen. Dazu zähle auch eine Umwandlung von Agroscope.
