Bund übernimmt Sicherheitskosten von Biden-Putin-Treffen in Genf
Am 16. Juni 2021 trafen sich Biden und Putin in Genf. 80 Prozent der Sicherheitskosten für das Treffen muss der Schweizer Steuerzahler stemmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Sommer des letzten Jahres kam es zum Biden-Putin-Treffen in Genf.
- Der Bund zahlt gut vier Millionen an die Sicherheitsaufwände.
- Das beschloss der Bundesrat heute Mittwoch.
Der Bund übernimmt den grössten Teil der Kosten des letztjährigen Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Machthaber Wladimir Putin in Genf. Konkret zahlt er eine Abgeltung in Höhe von gut vier Millionen Franken. Das beschloss der Bundesrat am Mittwoch.
Der Betrag entspricht gemäss Mitteilung achtzig Prozent der Kosten, die der Kanton Genf zur Wahrnehmung des Schutzauftrags des Bundes übernehmen musste.
Das Treffen zwischen Biden und Putin am 16. Juni 2021 stufte der Bundesrat als «ausserordentliches Ereignis» ein. Damit beteiligt sich der Bund an den Kosten zur Gewährleistung der Sicherheit der Teilnehmenden an diesem Treffen.
