Bundesrat will weniger Zivis
Immer mehr Dienstpflichtige ziehen den Zivildienst dem Militär vor. Dies beeinflusse den Armeebestand, glaubt der Bundesrat. Deshalb will er den Zivildienst unattraktiv machen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will, dass der Zivildienst unattraktiver wird.
- Er hat das zuständige Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mit der Ausarbeitung der Vorlage betraut.
- Die Eckwerte hat der Bundesrat vorgegeben.
Die Armee braucht mehr Soldaten. Um das zu erreichen, will der Bundesrat den Zivildienst unattraktiver machen. Er möchte die Zahl der Zulassungen zum Ersatzdienst «substanziell» verringern.
Die Zulassungen stiegen von 4670 im Jahr 2011 auf 6169 im Jahr 2016, wie es in einer Mitteilung vom Mittwoch heisst. Dies beeinflusse den Armeebestand negativ. Um auch künftig genug Armeeangehörige zu haben, schlägt der Bundesrat verschiedene Massnahmen vor.
Besonders soll die Anzahl Zivildienst-Gesuchsteller nach bestandener Rekrutenschule zurückgehen. Der Bundesrat hat deshalb das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mit der Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage bis Herbst 2018 beauftragt, legt aber die Eckwerte selbst vor: Eine Mindestzahl von 150 Diensttagen für Zivildienstleistende soll festgelegt und eine Wartefrist von zwölf Monaten für Armeeangehörige, die nach bestandener RS ein Gesuch um Zulassung stellen, soll eingeführt werden.
Zivildiensteinsatz für Kultur- und Sportanlässe prüfen
Zudem sollen Gesuchsteller aus der RS innerhalb von 12 Monaten mit dem langen Zivildiensteinsatz beginnen müssen. Der Wechsel von Unteroffizieren und Offizieren in den Zivildienst soll erschwert werden und eine jährliche Einsatzpflicht soll gelten.
Der Bundesrat hat das WBF zudem beauftragt, den Einsatz von Zivildienstpflichtigen bei Kultur- und Sportanlässen sowie zur Unterstützung von Angehörigen betreuungsbedürftiger Personen zu prüfen.
