Die SP will mit dem neuen Mediengesetz auch Zeitungen fördern
Richtige Richtung, aber zu wenig weit: Die SP begrüsst das neue Mediengesetz von Bundesrätin Doris Leuthard. Aber es müsse breiter gefasst werden.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die SP begrüsst das von Bundesrätin Leuthard vorgeschlagene Mediengesetz.
- Es gehe aber zu wenig weit: Nebst Online-Portalen sollen auch Zeitungen gefördert werden.
- Medienvielfalt könne einer Demokratie nur gut tun, sagt SP-Nationalrat Matthias Aebischer.
Die Bevölkerung informiert sich im Internet, also muss auch der Service public dort hin, findet Medienministerin Doris Leuthard. Deshalb sollen nicht nur SRG und private Radio- und TV-Sender, sondern auch Online-Angebote mit Gebührengeldern gefördert werden.
Für die SP zu eingeschränkt
Förderwürdig wären – sofern auch qualitative Kriterien erfüllt werden – Online-Angebote mit Audio und Video. Das sei schon gut, sagt SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Mit Vorbehalt: «Ich würde auch gerne Textportale, Zeitungen und Zeitschriften unterstützen mit den Überschüssen aus dem Gebührentopf.»
Damit ist Aebischers Haltung genau entgegengesetzt derjenigen der rechtsbürgerlichen Parteien: Sie lehnen das «Gesetz über elektronische Medien» als unnötig ab. Die Problematik anerkennt Aebischer durchaus: «Man muss immer hinterfragen, wie stark sich der Staat bei den Medien engagieren soll.» Aber eine grosse Medienvielfalt sage auch über die Demokratie eines Landes etwas aus. «Da ist die Schweiz on the top und soll es auch bleiben.»
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