EU-Kommissar Sefcovic kommt vorerst nicht in die Schweiz

EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic hat einen Besuch in der Schweiz bei Aussenminister Ignazio Cassis verschoben. Der Zeitpunkt für ein bilaterales Treffen sei noch nicht gegeben. Die beiden Politiker seien in einem Telefongespräch zu diesem Schluss gekommen, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage. Für eine Bestandesaufnahme auf politischer Ebene sei es zu früh.

Zur Frage, auf wann das Treffen verschoben wurde, antwortete das EDA nicht. Aktuell verhandeln die Schweiz und die Europäische Union (EU) ein Abkommen, das ihre künftigen Beziehungen regeln soll. In einigen Bereichen gebe es Fortschritte, während in anderen die Positionen noch weit auseinander lägen, schrieb das EDA. Sefcovic, der für die Beziehungen zur Schweiz zuständige Kommissar, und Cassis planten für diesen Juni ein Treffen.

In Brüssel war von Personen, die mit den Gesprächen vertraut sind, zu vernehmen, dass aktuell die Diskussionen rund um die Personenfreizügigkeit die schwierigsten seien. Auch die Verhandlungen über die Spesenregelung seien schwierig. Bei anderen Themen, wie beispielsweise die Regelung der institutionellen Fragen, seien Fortschritte erzielt worden.

Die Schweiz und die EU diskutieren an etwa einem Dutzend themenspezifischer sogenannter «Verhandlungstische». Bisher fanden laut dem EDA rund 60 Treffen statt. Nebst den oben genannten Themen wird unter anderem auch über Abkommen in den Bereichen Strom, Gesundheit und Kohäsionszahlung diskutiert.

Beide Seiten vereinbarten in einem gemeinsamen Dokument, die Verhandlungen bis Ende Jahr abzuschliessen. Den Startschuss für die Gespräche gaben Bundespräsidentin Viola Amherd und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 18. März 2024 in Brüssel.