Initiative gegen Medikamenten-Mangel eingereicht

Die Initiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit» ist am Donnerstag mit 131'542 Unterschriften in Bern eingereicht worden. Die Initiative fordert die Stärkung der Forschung, Entwicklung, Produktion und Lagerhaltung von Medikamenten in der Schweiz.

Mit dem Anliegen soll die Versorgung der Schweiz mit Heilmitteln gewährleistet werden, wie das Initiativkomitee am Donnerstag mitteilte. Aktuell würden hierzulande gegen 600 Medikamente fehlen. Deshalb bestehe dringender Handlungsbedarf, und die Gesundheit der Bevölkerung sei gefährdet. Ferner habe sich in der Corona-Pandemie gezeigt, dass teilweise medizinisches Material fehlte.

Der Hauptgrund dafür liege im «jahrelangen, massiven, internationalen Preisdruck» auf Medikamenten, so dass diese nicht mehr in der Schweiz oder in Europa produziert werden könnten. Medikamente der Grundversorgung wie Antibiotika würden hauptsächlich in asiatischen Ländern wie Indien und China hergestellt, hiess es weiter. Die dortigen Firmen seien keine zuverlässigen Lieferanten.

Um die Abhängigkeit von Indien und China zu dämpfen, müsse dafür gesorgt werden, dass der Import aus «verlässlichen Lieferländern» sichergestellt sei. Weiter müsste die Pharmaindustrie in der Schweiz gestärkt werden und die Zuständigkeit für die Versorgungssicherheit dem Bund übertragen werden. Aktuell sind die Kantone dafür zuständig.

Hinter der Volksinitiative stehen laut Communiqué 20 Verbände, Organisationen und Unternehmen des schweizerischen Gesundheitswesens. Dazu gehören etwa der Verband der forschenden pharmazeutischen Firmen der Schweiz Interpharma, die Dachorganisation der Schweizer Apothekerinnen und Apotheker Pharmasuisse oder der Schweizer Drogistenverband.

Damit eine Initiative zu Stand kommt, sind 100'000 gültige Unterschriften nötig. Die Bundeskanzlei wird nun die Unterschriften beglaubigen.