Jans: «Werde die Prioritäten künftig anders setzen»

Bundesrat Beat Jans hat zu Vorwürfen einer Nationalratskommission Stellung genommen, er informiere nicht genügend zu Asyl-Dossiers und fehle zu oft an Kommissionssitzungen. Er wolle die Prioritäten anders setzen und die Informationsbedürfnisse erfüllen. Dies sagte er am Mittwoch in Bern am Rand einer Medienkonferenz.

Laut einem Bericht der «Sonntagszeitung» kritisierten Nationalratsmitglieder aus allen Parteien Jans in einem Brief wegen mangelhafter Kommunikation bei Asylfragen. Er halte wichtige Informationen zurück. Zudem sei er an Sitzungen der Staatspolitischen Kommission zu oft nicht dabei, hiess es im Brief laut dem Bericht.

Eine Sprecherin von Jans bestätigte der Zeitung den Eingang des Briefes. Sie sagte, Jans nehme an Kommissionssitzungen teil, wenn Geschäfte des Bundesrats oder Geschäfte mit grosser politischer Tragweite traktandiert seien. Jans selbst sagte auf die Frage einer Journalistin an der Medienkonferenz zur Bundesratssitzung vom Mittwoch, er freue sich darüber, dass die Kommissionsmitglieder mehr Informationen erhalten und ihn öfter persönlich sehen wollten.

Der Brief habe diesen klaren Wunsch der Staatspolitischen Kommission (SPK) ausgedrückt. Den Vorwurf, zu oft an Sitzungen gefehlt zu haben, erwiderte Jans mit Terminkonflikten. Er wolle die Prioritäten nun anders setzen, und er tue das gerne.

Den Vorwurf, Informationen absichtlich nicht weitergegeben zu haben, wies er zurück. Das wolle er nicht. Er überlege sich, wie er proaktiver auf die Kommission zugehen könne.