Kommission will Bauernhöfe mit zu hohen PFAS-Werten unterstützen
Bauernbetriebe mit hohen PFAS-Werten sollen Unterstützung erhalten, fordert die zuständige Kommission.
Bauernbetriebe, deren Produkte zu hohe PFAS-Werte aufweisen, sollen unterstützt werden. Das verlangt die zuständige Kommission des Ständerates mit einer Motion. Bei der Festlegung von PFAS-Grenzwerten will die Kommission die Vollzugstauglichkeit und wirtschaftliche Folgen berücksichtigt haben.
Die entsprechende Motion reichte die Kommission für Umwelt, Energie und Raumplanung des Ständerats (Urek-S) mit 10 zu 3 Stimmen ein, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Sie will das Thema in mehrfacher Hinsicht angehen.
Zunächst soll Geschädigten rasch und gezielt geholfen werden. Weiter sollen zusammen mit Betroffenen, mit Fachleuten und zusammen mit den Kantonen Lösungen gefunden werden für den Umgang mit standortspezifischen PFAS-Belastungen.
Grenzwerte im Fokus
Doch auch bei den Grenzwerten will die Kommission ansetzen: Werden Grenzwerte definiert, namentlich für die Landwirtschaft oder die Trinkwasserversorgung, sollen nicht nur Risiken für Umwelt und Gesundheit beachtet werden. Auch die Vollzugstauglichkeit sowie wirtschaftliche Folgen sollen berücksichtigt werden.
Eine Minderheit lehnt die Motion ab. Auch sie findet zwar, dass dringend gehandelt werden muss. Weil aber noch viele Fragen offen sind, ist sie dagegen, den Spielraum für das Festlegen von Grenzwerten von Vorneherein einzuschränken.
Hintergrund der Motion ist, dass 2024 im Kanton St. Gallen zahlreiche mit PFAS belastete Flächen entdeckt wurden. Als erste Massnahme wurde in einigen Landwirtschaftsbetrieben der Verkauf von Fleisch gestoppt. Als Grund für die Belastung der Böden wird das Austragen von mit den Chemikalien belastetem Klärschlamm aus Abwasserreinigungsanlagen vermutet.
