Kommission will Tempo bei Planung einer nächsten Landesausstellung
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) möchte, dass bei der Planung einer nächsten Landesausstellung vorwärtsgemacht wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Die zuständige Ständeratskommission verlangt Tempo bei der nächsten Landesausstellung.
- Im Sommer 2026 soll klar sein, welches Projekt umgesetzt werden soll.
- Ende 2026 sollen auch die Finanzierungsabsichten des Bundes bekannt sein.
Im Sommer 2026 soll klar sein, welches Projekt für eine nächste Landesausstellung umgesetzt werden soll, und Ende 2026 sollen auch die Finanzierungsabsichten des Bundes bekannt sein. Das verlangt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) mit einer Motion.
Sie verabschiedete den Vorstoss mit drei Gegenstimmen aus der SVP, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Der Bundesrat will sich wegen der angespannten Finanzlage mehr Zeit für seine Entscheide nehmen und sich frühestens 2028 zu einer allfälligen finanziellen Beteiligung äussern, wie er im März bekannt gab.
Aufgrund der Sparmassnahmen bei Bund und Kantonen hält die Landesregierung eine Expo vor 2030 für unrealistisch. Die Vorbereitungen für eine Ausstellung will sie aber fortsetzen.
Kommission will Entscheide
Die WBK-S will nun Entscheide: Die Rahmenbedingungen für eine nächste Landesausstellung ab Durchführungsjahr 2030 seien festzulegen. Führten Verhandlungen der Expo-Initiantinnen und -Initianten für eine gemeinsame Expo nicht zum Ziel, müsste der Bundesrat ein Selektionsverfahren definieren, sodass spätestens im Sommer 2026 feststehe, welche Initiative den Zuschlag erhalte.
In den Augen der Mehrheit kommen die Absichten des Bundesrates vom März einer Sistierung einzelner Projekte von fünf Jahren gleich. Die laufenden Vorbereitungen dürften auf keinen Fall unterbrochen werden. Über die Motion entscheidet nun der Ständerat.
Projekt «Nexpo» auf 2032 verschoben
Wegen des Bundesratsentscheides von 2027 auf 2032 verschoben hat der Verein Nexpo sein gleichnamiges Projekt. Der Verein fordert dabei vom Bundesrat, den Entscheid, welches Expo-Projekt den Vorzug erhalten solle, bis 2026 vorzulegen. So wollen es laut Nexpo auch die anderen Projektorganisationen.
Nebst den 26 Städten und Gemeinden mit ihrem Nexpo-Projekt will eine Initiative aus fünfzig Gruppen unter dem Titel «X27» eine Landesschau organisieren.
Dazu kommen die Kantone Aargau, Solothurn, Jura und die beiden Basel mit dem Projekt «Svizra27» für eine Expo in der Nordwestschweiz und mehrere Bergkantone mit dem Projekt «Muntagna».
Mit den X27-Projektinitianten haben die Nexpo-Verantwortlichen eine Zusammenarbeit vereinbart. Mit anderen Expo-Initiativen liefen Gespräche, teilte Nexpo im Mai mit.
