Nationalrätin Irène Kälin fordert Stellvertreter für Eltern
Fehlt ein Parlamentsmitglied bei einer Abstimmung im Bundeshaus, ist die Stimme futsch. Das sei gerade im Fall von jungen Eltern unfair, findet Nationalrätin Irène Kälin – und fordert Stellvertreter.
Das Wichtigste in Kürze
- Verpasst ein Nationalrat eine Abstimmung, ist die Stimme futsch.
- Junge Väter und Mütter sollen deshalb einen Stellvertreter nach Bern schicken können.
- Das fordert die grüne Nationalrätin Irène Kälin, die selbst hochschwanger ist.
Das Schweizer Parlament ist längst kein Altherren-Club mehr. In den letzten Jahren schafften junge Frauen und Männer die Wahl, die in ihrer Amtszeit Eltern werden. Jüngstes Beispiel: Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli und SP-Nationalrätin Min Li Marti (Nau berichtete exklusiv).
Das führt zu neuen Problemen. Denn gerade für frischgebackene Mütter ist die teilweise lange Reise nach Bern und der tagelange Aufenthalt im Bundeshaus kaum zu schaffen neben der Kinderbetreuung. Fehlen die Eltern aber im Saal, geht der Fraktion eine Stimme verloren.
Die Zürcherin Mattea Meyer (SP) schleppte sich deswegen für eine wichtige Abstimmung im Herbst hochschwanger und krankgeschrieben in die Bundesstadt. Solche Übungen sollen künftig verhindert werden, fordert nun die grüne Nationalrätin Irène Kälin.
Kälin: Heutige Regel «nicht zeitgemäss»
Per Vorstoss regt sie an, dass sich Mama und Papa Nationalrat von einem «Ersatzgewählten» vertreten lassen dürfen. «Ich finde es absolut nicht zeitgemäss, dass Parlamentsmitglieder bei Elternschaft oder längerer Krankheit auf ihre Stimme in Bern verzichten müssen», erklärt sie.
Eigener Geburtstermin im Frühling
Die Aargauer Politikerin verweist auf die Kantone Wallis und Neuenburg, die bereits ein Modell kennen, das Abhilfe schaffe. Dabei kommt im Falle einer Abwesenheit ein Ersatzgewählter zum Zug, der seine Stimme abgeben darf.
Aus den beiden Kantonen sei «nur positives» zu erfahren, behauptet Kälin. Für sie ist klar: «Gerade ein Milizsystem muss wandelbar bleiben und sollte sich die Chance nicht entgehen lassen, sich der Tatsache anzupassen, dass es auch Mütter und Väter hat, die Politik machen.»
Ob Kälin, die selbst hochschwanger ist, bereits in den Genuss der von ihr verlangten Neuregelung kommt, darf indes bezweifelt werden. Der Termin für das Baby ist Ende Mai. Vater des Kindes ist Werner de Schepper, der Co-Chefredaktor der «Schweizer Illustrierten».
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