Sanija Ameti: Folgen von Politiker-Fehlern hängen von Partei ab

Ihr Instagram-Post sorgt seit dem Wochenende für Wirbel: Auf diesem zeigte sich Sanija Ameti (GLP), wie sie auf ein Bild von Jesus und Maria schiesst.

Die Reaktionen liessen nicht lange auf sich warten – und fielen teils heftig aus. Auch für die 32-Jährige persönlich hat der Post trotz ihrer Entschuldigungen Konsequenzen.

Sie hat ihren Job als Kommunikationsexpertin und ihr Amt als Co-Parteileiterin bei der Zürcher GLP verloren. Zudem braucht sie wegen der Drohungen Polizeischutz.

Ausserdem soll Ameti aus der Partei ausgeschlossen werden: «Weil das, was sie gemacht hat, ist eindeutig parteischädigend», erklärt GLP-Präsident Jürg Grossen bei «10vor10». Ihr Post könne durchaus von breiten Bevölkerungsschichten als Aufruf zu Hass und Gewalt verstanden werden.

«Sie hat verschiedenste Regelungen damit verletzt. Und damit hat sie der GLP klaren Schaden zugefügt», sagt Grossen.

Bei Ametis Schiess-Post handelt es sich nicht um den einzigen politischen Skandal mit nationalem Ausmass in den letzten Jahren. So verunglimpfte etwa SVP-Nationalrat Andreas Glarner Name und Herkunft der türkischstämmigen Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan.

Er bezeichnete sie als «Frau Ars**lan» und liess zudem ein Fake-Video von ihr erstellen. Trotz Anzeige, Busse und weiterer Vorfälle wurde er weder aus der SVP noch aus dem Nationalrat ausgeschlossen.

Anders war es 2017 beim damaligen Grünen-Nationalrat Jonas Fricker der Fall. Dieser verglich damals den Transport von Schweinen mit der Deportation von Juden ins Konzentrationslager Auschwitz. Als Folge dieser Aussage musste Fricker zurücktreten.

Für Politikwissenschaftlerin Sarah Bütikofer vom Forschungsinstitut Sotomo sind Folgen solcher Provokationen in erster Linie parteiabhängig: «Es gibt sicherlich Unterschiede», sagt sie in der SRF-Sendung.

«Und es hängt einfach davon ab, ob die Provokationen die eigene Partei auch provozieren, aufregen oder dort auf Unverständnis stossen.» Oder ob die eigene Partei hinter einem stehe und einen unterstütze.

«Wenn man sich in einer Art und Weise äussert oder Handlungen in der Öffentlichkeit vollzieht, welche die eigene Partei ablehnt, dann ist es schwierig, aus dem herauszukommen. Und so etwas dann zu überleben oder nur auszusitzen», erklärt die Politologin.

Im Fall von Ameti käme wie damals bei Fricker der religiöse Aspekt ihrer Provokationen dazu. Dies wiege in der Öffentlichkeit besonders schwer.