Schweiz-Freund aus Deutschland kritisiert Ukraine-Neutralität
Die Schweiz rückt nicht von ihrer Neutralität ab. Einige sehen das als Stabilisator. Winfried Kretschmann fordert, diese Grundhaltung zu überdenken.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Grünen-Politiker, der als Schweiz-freundlich gilt, übt jetzt Kritik.
- Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg fordert ein Überdenken der Neutralität.
- Mit den Sanktionen habe man sich positioniert und müsse in diese Richtung weiterdenken.
Die Schweizer Neutralität ist ein heiss diskutiertes Thema, seit der Ukraine-Krieg ausgebrochen ist. Internationale Persönlichkeiten fordern, dass die Schweiz Waffen in die Ukraine liefern lässt – doch der Bund wankt nicht. Andererseits verteidigen Schweizer Expertinnen und Experten, Politikerinnen und Politiker die Haltung der Politik hierzulande.
Schweiz soll in Richtung der Sanktionen weiterdenken
Jetzt hat sich ein deutscher Politiker aus Baden-Württemberg in den Diskurs eingebracht. Winfried Kretschmann ist der Ministerpräsident des Bundeslandes und gilt als Freund der Schweiz. Doch auch er ist überzeugt: Die Schweiz müsse zur Kenntnis nehmen, dass die globale Lage sich verändert habe und ihre Grundhaltung immer wieder überprüfen. Das lässt er im Interview mit der Sendung «Rundschau» verlauten.
«In diesem Konflikt ist es eindeutig, wer der Aggressor und wer das Opfer ist», so Kretschmann. Die Schweiz habe sich mit den Sanktionen positioniert und müsse in diese Richtung weiterdenken.
«Herr der Ringe»-Vergleich: Auenland kann sich nicht allein verteidigen
Der Grünen Politiker bringt auch die Fantasy-Saga «Herr der Ringe» zum Vergleich ins Spiel. «Auch das Auenland wurde nicht von den Hobbits allein gegen die Orks verteidigt, sondern auch von vielen Mächten drumherum.» Dadurch, dass die Schweiz von Nato-Staaten umgeben sei, könne die Schweiz «so etwas wie ihre Neutralität» überhaupt entfalten.
Andere loben die Schweiz für ihre Positionierung im Ukraine-Krieg. Das sagte jedenfalls Viola Amherd, nachdem sie den britischen Verteidigungsminister in London getroffen hatte. Er habe die Schweiz für ihr breites Engagement in der Ukraine gelobt.
Aussenminister Iganzio Cassis fand nach seinem ersten Tag als Vorsitzender des UNO-Sicherheitsrats: «Die Schweiz übernimmt eine grosse Verantwortung in einer Zeit, in der die Welt verrückt ist.» Auch die Schweizer Botschafterin Rom sagte nach Cassis' Besuch im April: Der italienische Aussenminister habe die Schweizer Neutralität gelobt.
