Schweiz nimmt wieder Flüchtlinge aus Resettlement-Programm auf
Der Bundesrat plant, im Rahmen des UN-Resettlement-Programms in den nächsten Jahren Hunderte von Flüchtlingen aufzunehmen.
Der Bundesrat will im zweiten Halbjahr 2025 im Rahmen des Resettlement-Programms der Vereinten Nationen rund 45 Flüchtlinge in der Schweiz aufnehmen. In den Jahren 2026 und 2027 sollen jeweils maximal 400 weitere solche Aufnahmen folgen.
Formal beschloss die Landesregierung an ihrer Sitzung vom Mittwoch eine Verlängerung des bestehenden Resettlement-Programms um zwei Jahre, wie sie mitteilte. Anzumerken ist dabei allerdings, dass es im vergangenen und im laufenden Jahr noch gar keine entsprechenden Einreisen gab.
Grund ist, dass das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) bereits im April 2023 die entsprechenden Aufnahmen geflüchteter Menschen ausgesetzt hatte. Es begründete dies damals damit, dass das Schweizer Asylsystem bereits stark belastet sei.
Unterstützung für die Schwächsten
Mit dem Resettlement-Programm werden sogenannte Erstfluchtstaaten unterstützt, in denen mehr als achtzig Prozent aller Flüchtlinge weltweit leben. Meist handelt es sich dabei um Nachbarländer von Staaten, in denen Krieg herrscht.
Gedacht ist das Programm namentlich für Menschen in sehr prekären Situationen – etwa Frauen, Kinder oder Kranke. Diese werden dabei dauerhaft umgesiedelt, sofern sie weder in ihr Herkunftsland zurückkehren können noch im Land, in das sie zunächst flohen, eine dauerhafte Perspektive haben.
Nach Angaben des Bundes berücksichtigt das Staatssekretariat für Migration (SEM) ausschliesslich Personen, denen in der Schweiz ein Bleiberecht zugesprochen würde, falls sie hier ein Asylgesuch stellen könnten. Auch in Zukunft werde das Programm in Absprache mit den Kantonen, Gemeinden und Städten und unter Berücksichtigung der aktuellen Asyllage umgesetzt, betonte der Bundesrat am Mittwoch.
