Schweiz tritt der «European Sky Shield»-Initiative bei

Armasuisse-Chef Urs Loher hat die Beitrittserklärung der Schweiz zur «European Sky Shield»-Initiative (ESSI) unterzeichnet. Die Schweiz wird damit das 15. Mitglied der 2022 von Deutschland lancierten europäischen Luftabwehrinitiative. Dies teilte das Bundesamt für Rüstung mit.

Durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung entstünden keine Verpflichtungen, hiess es am Freitag weiter. Auch nach der Unterzeichnung entscheide die Schweiz frei darüber, wo und in welchem Ausmass sie sich an der ESSI beteilige. Selbes gilt für die Frage, welche Systeme sie beschaffe.

Bereits im April des laufenden Jahres hatte der Bundesrat den Beitritt zur ESSI beschlossen. Er hat das Verteidigungsdepartement (VBS) ermächtigt, ein Memorandum of Understanding (MoU) sowie die zusätzliche unilaterale Beitrittserklärung der Schweiz zu unterzeichnen. In der Folge stimmten auch die Aussenpolitischen und Sicherheitspolitischen Kommissionen des Parlaments dem Geschäft zu.

Mit der Teilnahme an der europäischen Luftabwehrinitiative vergrössere die Schweiz internationale Kooperationsmöglichkeiten, hiess es weiter. Die Initiative ermögliche eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung. Als Teilnehmerstaat kann die Schweiz nun für einzelne Projekte und Programme separate Programmvereinbarungen abschliessen.

Auch ist in dem MoU eine Suspendierungsklausel integriert. Sie würde es der Schweiz erlauben, sich aus Gründen der Neutralität aus der Kooperation zurückzuziehen. Dies, sollte ein Mitglied der Initiative Konfliktpartei eines internationalen bewaffneten Konflikts werden.

Zweck von «Sky Shield» ist es, vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schliessen. Vorbild dabei ist der israelische Iron Dome. Mit der Initiative sollen Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung besser koordiniert und weitere Kooperationen möglich werden.