Ständeratskommission will Berner Rüstungsfirma stärken
Die Ständeratskommission unterstützt eine Kapazitätserweiterung der Berner Rüstungsfirma Nitrochemie.
Die zuständige Ständeratskommission will eine allfällige Kapazitätserweiterung der Berner Rüstungsfirma Nitrochemie mit staatlichen Geldern unterstützen. Beim Unternehmen handelt es sich um ein Joint Venture des deutschen Rheinmetall-Konzerns und der Schweizer Ruag.
Mit acht zu zwei Stimmen bei zwei Enthaltungen hat die Sicherheitspolitische Kommission (SIK-S) eine Motion eingereicht, die die Kapazitätserweiterung der Nitrochemie mit Sitz in Wimmis BE ermöglichen soll. Dies teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit.
Demnach soll der Bundesrat «zeitgerecht» die Voraussetzungen schaffen, dass der Ruag das notwendige Kapital bis im Mai 2025 zur Verfügung gestellt werden kann. Damit solle die Versorgung der Schweizer Armee mit Treibladungen für Munition langfristig garantiert und die Schlüsselrolle der Nitrochemie in den Lieferketten der europäischen Munitionsproduktion deutlich gestärkt werden, hiess es.
Rheinmetall erwartet Antwort bis Mai 2025
Über die Motion entscheidet als Nächstes der Ständerat. Bereits in der Wintersession hatte Verteidigungsministerin Viola Amherd bekannt gegeben, dass Rheinmetall bis Mai 2025 eine Antwort erwarte. Der deutsche Konzern habe die Ruag angefragt, ob sich die Ruag anteilsmässig an einer Kapazitätserweiterung im Umfang von über 200 Millionen Franken beteiligen könnte.
Die Ruag verfüge derzeit nicht über die Mittel für umfangreiche Investitionen in die Nitrochemie, sagte Amherd weiter. Laut dem Bundesamt für Justiz (BJ) und der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) fehlt dem Bund die Rechtsgrundlage, um der Ruag dafür Kapital zur Verfügung zu stellen.
Bundesrat prüft nötige Gesetzesänderungen
«Die Eignerstellen prüfen das Anliegen und der Bundesrat wird dem Parlament gegebenenfalls die nötigen Gesetzesänderungen und Kredite beantragen.» Dies sagte Amherd im Dezember im Nationalrat. Die Ruag gehört dem Bund.
Beteiligt sich die Ruag oder der Bund nicht an der Kapazitätserhöhung, würde der heutige Anteil der Ruag automatisch reduziert. Die Nitrochemie Wimmis AG stellt neben Ladungen für die Artillerie und Treibladungspulver auch Hochleistungskomponenten für Munitionssysteme her.
