Angela Merkel vor vierter Wahl zur Kanzlerin
Die vierte Kanzlerwahl von Angela Merkel gilt als reine Formsache. Die neue grosse Koalition verfügt im Bundestag über eine satte Mehrheit von 44 Stimmen - da sollte nichts schiefgehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute Vormittag soll Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden.
- Die Kanzlerwahl gilt als reine Formsache.
- Union und SPD haben zusammen 44 Stimmen mehr, als die Kanzlermehrheit erfordert.
Rund sechs Monate nach der Bundestagswahl will sich Angela Merkel zum vierten Mal nach 2005, 2009 und 2013 zur Kanzlerin wählen lassen. Bekommt die CDU-Vorsitzende bei der Abstimmung im Bundestag heute um 9 Uhr mehr als die Hälfte der Stimmen aller gewählten Abgeordneten, die sogenannte Kanzlermehrheit, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie zur Kanzlerin ernennen. Sonst folgen weitere Wahlgänge. Union und SPD haben zusammen 44 Stimmen mehr, als die Kanzlermehrheit erfordert.
Trotz des anfangs innerparteilich starken Widerstands gegen eine grosse Koalition rechnet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit einer klaren Mehrheit für eine Wiederwahl Merkels. «Ich erwarte da ein deutliches Ergebnis», sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er wolle sich aber nicht auf eine Prozentwahl festlegen.
Vereidigung um 12 Uhr
Weil das Grundgesetz einen bestimmten Verlauf vorschreibt, werden einige Regierungslimousinen die rund zwei Kilometer zwischen dem Reichstag und dem Schloss Bellevue am Mittwoch mehrfach hin und her pendeln. Nach der Wahl soll sich die Kanzlerin gegen 11 Uhr im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde abholen. Dann fährt sie zurück in den Bundestag, wo sie um 12 Uhr von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt werden soll.
Erste Sitzung bereits heute Abend
Mit ihren neuen Ministern geht es für Merkel um 12.30 Uhr zurück ins Schloss Bellevue, wo auch die 15 Bundesminister offiziell ernannt werden sollen. Bundespräsident Steinmeier will dabei eine Rede halten. Die Ressortchefs sollen dann um 13.35 Uhr im Bundestag vereidigt werden. Nach dem Protokoll kommt das Kabinett um 17.00 Uhr zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen.
