Bundespräsident Steinmeier zu Staatsbesuch nach Tschechien aufgebrochen

Während der Fahrt wolle er mit Grenzpendlern über ihre Erfahrungen während der Corona-Pandemie sprechen, sagte Steinmeier vor der Abfahrt am Berliner Hauptbahnhof. Die innereuropäischen Grenzschliessungen hätten zu Schwierigkeiten geführt und «die Gefühle beiderseits der Grenze beeinflusst».

In einem Interview mit der tschechischen Zeitung «Pravo» warb Steinmeier zudem für europäische Solidarität in der Flüchtlingspolitik. «Es wird weiterhin Krisen geben, die Menschen zur Flucht nach Europa bewegen, da reicht aktuell ein Blick nach Afghanistan», sagte er der Zeitung. «Damit müssen wir in Europa solidarisch umgehen und dürfen die Staaten mit einer EU-Aussengrenze, gerade im Süden Europas, nicht allein lassen.»

Die tschechische Regierung ist ein entschiedener Gegner fester Verteilungsquoten für Flüchtlinge, während die Bundesregierung einer der stärksten Befürworter ist. Solcher Differenzen zum Trotz betonte Steinmeier vor der Zugfahrt die wirtschaftlichen und kulturellen Verflechtungen der beiden Länder, die auch «unabhängig von bestimmten politischen Konstellationen» in den vergangenen 30 Jahren stark gewachsen seien. Das sei «wichtig in einem Jahr, in dem in beiden Ländern Parlamentswahlen stattfinden».

In der tschechischen Hauptstadt Prag angekommen wollte sich Steinmeier sich unter anderem mit dem tschechischen Präsidenten Milos Zeman treffen. Am Donnerstag steht ein Gedenken an Widerstandskämpfer und Opfer der deutschen Besatzungszeit in Tschechien während des zweiten Weltkriegs auf Steinmeiers Programm.

Am Freitag wird der Bundespräsident zunächst mit dem Ministerpräsidenten Andrej Babis sprechen, bevor er in Usti-nad-Labem nahe der Grenze zu Deutschland eine Ausstellung zu den nachbarschaftlichen Beziehungen besucht. Von dort geht es mit dem Zug wieder zurück nach Berlin.