Bundestag

Bundestag beschliesst erleichterte Beschaffung von Ausrüstung für die Bundeswehr

AFP
AFP

Deutschland,

Die Bundeswehr soll sich künftig leichter mit der nötigen Ausrüstung versorgen können.

Bundeswehr-Uniform
Bundeswehr-Uniform - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Regeln für Auftragsvergabe werden für zunächst dreieinhalb Jahre gelockert.

Der Bundestag verabschiedete am späten Donnerstagabend eine Lockerung der Regeln für die Auftragsvergabe. So sollen die zuständigen Vergabestellen Aufträge schneller erteilen können. Die Regelung im «Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz» ist zunächst auf dreieinhalb Jahre befristet, sie kann jedoch über den 31. Dezember 2025 hinaus verlängert werden.

Vorgesehen ist unter anderem, dass mehrere sogenannte Lose, also Teilaufträge, unter bestimmten Voraussetzungen zusammen vergeben werden können. Ausserdem soll die gemeinsame Beschaffung mehrerer EU-Länder erleichtert werden - in solchen Fällen kann künftig der Bieterkreis für einen Auftrag auf EU-Unternehmen beschränkt werden.

Das Vergaberecht der Bundeswehr gilt seit langem als bürokratisch, schwerfällig und reformbedürftig. Zusätzlicher Druck für eine Neuregelung entstand zuletzt durch den Beschluss des Sondervermögens für die Armee in Höhe von 100 Milliarden Euro.

Kommentare

Weiterlesen

Donald Trump
45 Interaktionen
Nach Zoll-Hammer
Börsen Donald Trump
13 Interaktionen
Wegen Trump-Zöllen

MEHR IN POLITIK

Stocker Minder
81 Interaktionen
Gegen SP-Stocker
Elisabeth Baume-Schneider Ignazio Cassis
50 Interaktionen
Ein Risiko?
breitenmoser interview
7 Interaktionen
Experte
Jürg Grossen
58 Interaktionen
Grünliberale

MEHR BUNDESTAG

Bundestag
8 Interaktionen
Erste Sitzung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
11 Interaktionen
Deutschland
Klöckner
23 Interaktionen
Präsidium
Gregor Gysi
8 Interaktionen
Bundestag

MEHR AUS DEUTSCHLAND

fachkräftemangel
2 Interaktionen
Projekt «Kick-Start»
rea garvey
Im Kneipenlook
Bundesliga Union Berlin Wolfsburg
Abstieg abgewendet?