China warnt USA vor Stationierung von Mittelstreckenraketen

Nach der Auflösung des wichtigen INF-Abrüstungsvertrags für Atomwaffen hat China die USA vor der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Asien gewarnt. China werde «alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um die nationalen Sicherheitsinteressen entschlossen zu verteidigen», teilte das Pekinger Aussenministeriums mit. Man werde niemals untätig bleiben, um die eigenen Interessen zu schützen. Es werde keinem Land erlaubt, Probleme in der «Nachbarschaft» zu verursachen, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte.

Wenn die USA diesen Weg einschlügen, werde dies ernsthafte negative Auswirkungen auf die internationale und regionale Sicherheitslage haben, hiess es. Es bestünde jedoch die Hoffnung, dass die USA vorsichtig handelten und keine Massnahmen ergriffen. 

US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte sich zuvor für eine Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen im Asien-Pazifik-Raum ausgesprochen. Die US-Regierung wolle dies «so schnell wie möglich» realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte Esper laut US-Medienberichten.

Mit dem INF-Vertrag war vergangene Woche eines der weltweit wichtigsten Abrüstungsabkommen für Atomwaffen aufgelöst worden. Die Vereinbarung zwischen den USA und Russland war 1987 im Kalten Krieg geschlossen worden. Sie sah vor, dass beide Seiten auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verzichten. Nun wird ein neues Wettrüsten zwischen den beiden Ländern befürchtet.

Aber auch China, das bisher nicht Teil des Abkommens war, rückt in den Fokus. Die USA hat den INF-Vertrag unter anderem aus dem Grund gekündigt, dass er keine aufstrebenden Militärmächte wie China mit einbezieht. China soll mittlerweile über knapp 2000 ballistische Raketen und Marschflugkörper verfügen, die unter das Abkommen fallen würden. 

US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür ausgesprochen, bei neuen Verhandlungen auch China mit einzubeziehen. Peking hatte aber zuvor klar gemacht, dass es kein Interesse daran habe.