Coronavirus: Schweiz unterstützt internationale Aktionen
Die Schweiz will internationale Aktionen im Kampf gegen das Coronavirus mit 400 Millionen Franken unterstützen. Bundesrat Ignazio Cassis spricht in Bern.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz wird internationale Aktionen gegen das Coronavirus unterstützen.
- Der Bundesrat hat sich auf einen Betrag von 400 Millionen Franken geeinigt.
Gestern hat der Bundesrat die Lockerungsmassnahmen für die Schweiz präsentiert. Ebenfalls entschieden hat er über die Unterstützung für das Ausland. Die Kommunikation dazu erfolgt heute, mit einer Live-Medienkonferenz von Aussenminister Ignazio Cassis.
Das sind die wichtigsten Punkte der Corona-Hilfe fürs Ausland
400 Millionen Franken: Mit diesem Betrag will der Bundesrat internationale Aktionen gegen das Coronavirus unterstützen. Dies sei Teil der humanitären Tradition und im Interesse der Schweiz, betont Aussenminister Ignazio Cassis.
Empfänger: 200 Millionen gehen als rückzahlbarer Kredit ans IKRK, 25 Millionen an den IWF. Über die Kredite befindet das Parlament in der Sommersession.
Laufende Anpassungen: Weiterhin werden Projekte mit Rücksicht auf das Coronavirus optimiert. Unter anderem wurden bereits Zelte und Infrastrukturhilfen nach Serbien und Griechenland geschickt, um in den Flüchtlingslagern zu unterstützen.
Das Protokoll der Medienkonferenz
9:30 Uhr: Stefan Flückiger, stellvertretender Staatssekretär des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF), ergänzt. «Es muss befürchtet werden, dass die Pandemie die ärmsten Entwicklungsländer wirklich sehr stark trifft.»
Dabei sei die Bekämpfung des Coronavirus selbst nur die eine Seite. Ein Lockdown in Ländern ohne funktionierendes Sozialsystem, Transportsystem und Infrastruktursystem führe wirtschaftlich zu enormen Schwierigkeiten, schon bevor die Pandemie richtig eintreffe.
9:25 Uhr: «Die grossen Bewegungen von Flüchtlingen verursachen natürlich tragische Situationen», warnt Cassis. Man habe noch nicht alles gesehen, inwieweit die Epidemiewelle in die Flüchtlingswelle komme und dort «Schaden» anrichte.
9:15 Uhr: Die Fragerunde beginnt. Unter anderem interessiert, welche aktuellen Projekte konkret dem Aussenminister denn am Herzen liegen. Er verweist dazu auf Manuel Bessler, den Delegierten für humanitäre Hilfe und Chef des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe in der DEZA.
Zum Beispiel habe man in Serbien geholfen. «Zelte für Migranten, die zusammengepfercht sind, die in grössere Lager gebracht werden mussten.» Aber auch Infrastruktur, zum Beispiel auch in Griechenland, sei ausgebaut worden. So sei auf verschiedener Ebene geholfen worden.
Ignazio Cassis erläutert die Erwägungen des Bundesrats
9:10 Uhr: Eines sei klar: «Die humanitäre Tradition der Schweiz bleibt ein Pfeiler unserer Aussenpolitik.» Laufende Projekte habe man angepasst, dort wo es Sinn mache. Wirtschaftliche und soziale Krisen destabilisierten Länder und Regionen. Die Schweizer Bevölkerung habe ein Interesse daran, die Corona-Krise schnell in den Begriff zu bekommen.
Nur in einer stabilen Welt sei es möglich, sich auch in Zukunft sicher zu fühlen, frei zu bewegen und von einem funktionierenden Arbeitsmarkt zu profitieren.
9:05 Uhr: «Das Coronavirus kennt keine Grenzen und betrifft die ganze Welt.» Das gelte insbesondere für die ärmsten Länder, die besonders schwer getroffen würden. «Wenn die Ärmsten nicht mehr arbeiten können, können sie ihre Familien nicht mehr ernähren. Damit steigt das Risiko für soziale Unruhen und damit Fluchtbewegungen.»
Es sei deshalb im Interesse der Schweiz, die Folgen der Corona-Krise im Ausland abzufedern. Für den Bundesrat sei klar: Eine globale Krise verlange nach globalen Antworten. Deshalb habe man den Anfragen aus internationalen Organisationen entsprochen.
9:00 Uhr: Die Medienkonferenz beginnt. «Wir haben noch nicht gewonnen», warnt Cassis. Nach den Lockerungsmassnahmen gestern präsentiere er heute deshalb die Hilfen für das Ausland.
400 Millionen für internationale Aktionen gegen Coronavirus
Die Schweiz wird sich an internationalen Aktionen im Kampf gegen das Coronavirus beteiligen. Der Bundesrat hat sich dazu an der Sitzung vom Mittwoch auf einen Betrag von insgesamt 400 Millionen Franken geeinigt. Aussenminister Ignazio Cassis erläutert die Erwägungen des Bundesrats live aus Bern.
Als Erste zum Zug kommt das Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Ihm wird ein zinsloses Darlehen von insgesamt 200 Millionen Franken gewährt. Dieses muss innerhalb von sieben Jahren zurückgezahlt werden.
Weitere 25 Millionen werden in Form eines Kredits zur Unterstützung des Katastrophenfonds des Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgewendet. Über beide Kredite wird das Parlament in der Sommersession entscheiden.
Die restlichen 175 Millionen sollen an verschiedene international aktive Organisationen im Kampf gegen das Coronavirus gehen. Über diesen zweiten Schritt wird der Bundesrat im Mai befinden.
Die Landesregierung folgt damit dem dringenden Aufrufen der UNO, der WHO, dem IKRK, der G20 und weiteren Organisationen. Wie es in der Mitteilung weiter heisst, trifft Covid-19 Entwicklungsländer besonders stark.
«In Staaten, die geprägt sind von Armut, Konflikten und Katastrophen, verschärft sich die bereits prekäre Situation.» Bundesrat Ignazio Cassis wird um 9 Uhr in Bern vor die Medien treten und den Corona-Support fürs Ausland erläutern.
