Designierte Regierungschefin: Wahl ist historischer Tag für Nordirland

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Grossbritannien,

Heute dürfte Michelle O'Neill zur neuen Regierungschefin Nordirlands gewählt werden. Sie spricht von einem «historischen Tag».

Michelle O'Neill (Mitte l), Spitzenkandidatin der nordirischen Partei Sinn Fein, und Mary Lou McDonald (Mitte r), Vorsitzende der nordirischen Partei Sinn Fein, machen ein Selfie im Meadowbank-Wahlauszählzentrum. Foto: Peter Morrison/AP/dpa
Michelle O'Neill (Mitte l), Spitzenkandidatin der nordirischen Partei Sinn Fein, und Mary Lou McDonald (Mitte r), Vorsitzende der nordirischen Partei Sinn Fein, machen ein Selfie im Meadowbank-Wahlauszählzentrum. Foto: Peter Morrison/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Peter Morrison

Wenige Stunden vor ihrer erwarteten Wahl hat die designierte nordirische Regierungschefin Michelle O'Neill die Bedeutung der Abstimmung betont. «Dies ist ein historischer Tag», schrieb die Politikerin der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein am Samstag auf der Online-Plattform X (früher Twitter). «Es geht um die Zukunft.» Es gehe darum, zusammenzuarbeiten zum Wohl aller Menschen in der britischen Provinz. Die 47-jährige O'Neill betonte, sie wolle eine Regierungschefin für alle sein.

O'Neill sollte am Samstag im Regionalparlament in Belfast zur Regierungschefin gewählt werden – als erste Katholikin und Republikanerin in der Geschichte Nordirlands. Sinn Fein strebt eine Wiedervereinigung mit dem EU-Mitglied Irland an. Die Partei war bei der Regionalwahl 2022 erstmals stärkste Partei in der früheren Bürgerkriegsregion geworden. Sie muss allerdings eine Koalition mit der wichtigsten protestantisch-unionistischen Partei DUP eingehen, der das gleichberechtigte Amt des Vize-Regierungschefs zusteht.

Die Abstimmung in Belfast beendet eine zweijährige politische Krise. Die DUP hatte ihre Regierungsbeteiligung aus Protest gegen Brexit-Sonderregeln für Nordirland verweigert. Sie argumentierte, die mit der EU getroffene Regelung gefährde die Union von Nordirland und Grossbritannien. Kürzlich einigte sich die Partei mit der britischen Zentralregierung auf ein Dokument, das die staatliche Einheit betonte und gab daraufhin ihren Widerstand auf.

Kommentare

User #1960 (nicht angemeldet)

Nordirland ist ein Landesteil des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland. Es besteht aus sechs der neun Grafschaften der historischen irischen Provinz Ulster im Norden der Insel Irland. Nordirland ist dichter bevölkert als die Republik Irland und hat einen höheren Industrialisierungsgrad. Inzwischen erreicht die Republik Irland jedoch ein höheres Bruttoinlandsprodukt pro Kopf. Nordirland gehört zum Vereinigten Königreich, ist aber nicht Teil Großbritanniens. 1972 wurde das Nordirlandministerium (Northern Ireland Office, Abk. NIO) in London geschaffen, das von einem Minister geleitet wird. Seit 2019 war dies der konservative Politiker Julian Smith, der am 13. Februar 2020 von Brandon Lewis abgelöst wurde. Das Ministerium ist verantwortlich für die Bereiche Strafgerichtsbarkeit und Justizvollzug, Polizei (siehe unten), die Fürsorge für Opfer politisch motivierter Verbrechen sowie in der Vergangenheit (2002–2007, 2017–2020), als die Regionalregierung direkt der Zentralregierung unterstellt war, für die Rechtsaufsicht über die Behörden in Nordirland. Wie auch in Wales und Schottland setzte die Regierung von Tony Blair ihre Politik der Devolution auch in Nordirland um und schuf eine Regionalverwaltung. In Nordirland gibt es das Büro der Exekutive („First Minister and deputy First Minister von Nordirland“) sowie zehn Regional-Ministerien.

Weiterlesen

1 Interaktionen

Mehr aus Grossbritannien

13 Interaktionen
John Healey
1 Interaktionen
Königin Camilla und Schwägerin Prinzessin Anne
1 Interaktionen