Giuseppe Conte tritt als Italiens Ministerpräsident zurück
Das sommerlichen Regierungsdrama in Italien hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Ministerpräsident Conte hat soeben vor dem Senat seinen Rücktritt erklärt.
Das Wichtigste in Kürze
- Giuseppe Conte tritt als Italiens Ministerpräsident zurück.
- Zuvor forderte Innenminister Salvini ein Misstrauensvotum gegen ihn.
Vor knapp zwei Wochen knallte es in Italien: Innenminister Matteo Salvini hatte die Koalition aus seiner Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung urplötzlich gesprengt. Sein Ziel: Die Allianz zu Fall bringen und eine schnelle Neuwahl. Und das nur, weil er derzeit in Umfragen hohe Popularität geniesst.
Gleichzeitig hatte er auch ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Conte gefordert. Doch nach zahlreichen Spekulationen hat der 55-Jährige heute tatsächlich seinen Rücktritt erklärt.
Conte hielt heute Nachmittag vor dem Senat eine mehrminütige Rede. Und rechnete dabei auch mit Salvini ab. Seine Entscheidung, die Koalition aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung aufzukündigen, sei objektiv betrachtet «schwerwiegend» für das Land und lediglich auf persönliche Interessen zurückzuführen, so Conte.
Zudem warf er Salvini «politischen Opportunismus» vor. Die Krise sei schädlich für das Land. Und er erklärte damit auch die Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung für beendet. «Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet.» Salvini selbst sass an Contes Seite, ebenfalls Sterne-Chef Luigi Di Maio.
Streitereien machen das Regieren unmöglich
Die Lega und die Sterne-Bewegung sind seit Juni vergangenen Jahres an der Macht und bilden eine europakritische Koalition. In den vergangenen Monaten ist es zu immer mehr Streitereien in der Populistenallianz gekommen, so dass Regieren fast unmöglich geworden ist.
Während die Lega in Umfragen dank des harten Anti-Migrations-Kurses von Salvini Höhenflüge erlebt, sind die Sterne stark abgestürzt. Bei einer Neuwahl droht der Protestbewegung eine Niederlage.
Treffen mit Sergio Mattarella
Conte ist nach seiner Rücktrittsankündigung mit Staatsoberhaupt Sergio Mattarella zusammengetroffen. Dort wolle er heute Abend Dienstagabend noch seinen Rücktritt einreichen.
Nun muss Staatspräsident Mattarella über das weitere Vorgehen entscheiden und sehen, ob eine andere Mehrheit für eine Regierung zustande kommt oder ob er das Parlament auflöst und damit eine Neuwahl einleitet.
