Israel lässt Europa-Abgeordneten nicht einreisen

Der spanische Abgeordnete Manu Pineda, der als Leiter einer Abgeordneten-Delegation nach Israel und in die Palästinensergebiete fahren wollte, bekam nach eigenen Angaben vom Sonntag keine Einreiseerlaubnis.

Das israelische Aussenministerium begründete dies mit «Informationen der zuständigen Behörden in Israel», die nicht näher erläutert wurden. Daraufhin sagte die gesamte Delegation aus 18 Abgeordneten die geplante Reise ab. Der Linke-Abgeordnete beschwerte sich auf Twitter: «Israel blockiert die Arbeit des Europaparlaments».

Der Gruppe sei auch nicht erlaubt worden, in den Gazastreifen zu fahren, das Palästinensergebiet am Mittelmeer. Pineda hatte sich mit anderen Abgeordneten auch über die Lage nach dem Tod einer Reporterin des TV-Senders Al-Dschasira informieren wollen, die während eines israelischen Militäreinsatzes im Westjordanland durch Schüsse getötet wurde.

Israel hatte 2018 festgelegt, Aktivisten bestimmter Organisationen, die zu einem Israel-Boykott aufrufen, die Einreise zu verweigern. Die Zeitung «Jerusalem Post» berichtete am Sonntag, Pineda habe in der Vergangenheit im Gazastreifen für eine Organisation gearbeitet, die sich für einen Boykott Israels einsetze. Ausserdem habe der Spanier den Chef der dort herrschenden Hamas, Ismail Hanija, getroffen. EU, USA und Israel stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola kündigte an, bei den zuständigen Behörden das Einreiseverbot zum Thema zu machen. Die maltesische Politikerin war am Sonntag selbst zu einem Besuch in Israel und den Palästinensergebieten.