Krise des Mitte-Rechts-Block in Italien: «Geschmolzen wie Schnee»
Die konservative Forza Italia, die rechtspopulistische Lega und die neofaschistischen Fratelli d'Italia sind laut Lega-Chef Matteo Salvini keine Allianz mehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Salvini habe als einer der wenigen noch an einen Zusammenhalt des Bündnisses geglaubt.
- Dieses aber «ist geschmolzen wie Schnee in der Sonne», sagte der Lega-Chef.
Nach der chaotischen Präsidentenwahl in Italien rutscht der Mitte-Rechts-Block immer tiefer in die Krise. Die konservative Forza Italia, die rechtspopulistische Lega und die neofaschistischen Fratelli d'Italia seien keine Allianz mehr, «das scheint klar zu sein», sagte der Lega-Chef Matteo Salvini am Wochenende. Er behauptete, als einer der wenigen noch an einen Zusammenhalt «des sogenannten» Mitte-Rechts-Bündnisses geglaubt zu haben. Dieses aber «ist geschmolzen wie Schnee in der Sonne», verglich er.
Eigentlich hatten die drei Parteien noch zuletzt vereinbart, künftig stärker zusammenzuarbeiten, um bei den Parlamentswahlen 2023 eine Mitte-Rechts-Regierung bilden zu können. Bei den Wahlen zum Staatspräsidenten aber kam es zu offenen Konflikten: Viele Wahlleute folgten bei der tagelangen Hängepartie nicht den Vorgaben ihrer Parteichefs und versagten sogar eigenen Kandidaten ihre Stimme.
Fünf-Sterne-Bewegung stellt grösste Parlamentsfraktion
Dass am Ende Sergio Mattarella als Notlösung wiedergewählt wurde, konnte vor allem Giorgia Meloni von den Fratelli d'Italia nicht fassen und deutete das Ende der Mitte-Rechts-Allianz an. Salvinis Lega und der Forza Italia von Silvio Berlusconi – die beide in der Vielparteienregierung sind – wird nachgesagt, dass sie sich künftig eher Zentrumsparteien zuwenden wollen. Von Melonis rechtsradikalen Fratelli ist die Lega in Umfragen inzwischen klar überholt worden.
Die grösste Parlamentsfraktion stellt die Fünf-Sterne-Bewegung, der aber ebenfalls der Zusammenbruch droht. Im Machtkampf mit Parteichef Giuseppe Conte trat Aussenminister Luigi di Maio am Samstag zwar von einem hohen Aufsichtsamt in der Partei zurück. Diese aber bleibt angeschlagen: Nach Umfragen kommt sie nur noch auf rund 15 Prozent - bei der Parlamentswahl 2018 hatte sie noch 32,7 Prozent erhalten.
