Libysche Konfliktparteien einigen sich auf Öffnung von Strassen und Luftraum
In den von der UNO vermittelten Gesprächen haben sich die libyschen Konfliktparteien auf eine Öffnung von Strassen und Luftkorridoren im Land geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die libyschen Konfliktparteien haben in Gesprächen wichtige Ergebnisse erzielt.
- Der Waffenstillstand soll aufrechterhalten und Strassen sowie Luftraum geöffnet werden.
- Zudem stehe eine Einigung über die Bedingungen der Ölförderung bevor.
Die Konfliktparteien im libyschen Bürgerkrieg haben in von der UNO vermittelten Gesprächen wichtige Ergebnisse erzielt: Wie die Leiterin der UN-Unterstützungsmission für Libyen (UNSMIL), Stephanie Williams, am Mittwoch nach zweitägigen Gesprächen in Genf mitteilte, einigten sich beide Seiten auf eine Öffnung von Strassen und Luftkorridoren im Land. Williams erklärte zudem, sie sei «ziemlich optimistisch» hinsichtlich des Zustandekommens eines Waffenstillstands.
Beide Seiten hätten sich bereiterklärt, die derzeitige Waffenruhe aufrechtzuerhalten und eine militärische Eskalation zu vermeiden. Zudem stehe eine Einigung über die Bedingungen der Ölförderung bevor und die Bemühungen um einen Gefangenenaustausch würden weiter vorangetrieben.
«Echte Entschlossenheit» auf beiden Seiten
Williams sprach von einer «echten Entschlossenheit» auf beiden Seiten, «die Einheit und Souveränität des Landes zu wahren». Sie drängte die Konfliktparteien, «alle offenen Fragen zu klären und einen dauerhaften Waffenstillstand zu vereinbaren». Die derzeit laufenden Gespräche werden noch bis Samstag fortgesetzt.
Das Auswärtige Amt (AA) begrüsste die ersten Ergebnisse. «Das ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung und es zeigt: Wenn libysche Akteure direkt unter Vermittlung der Vereinten Nationen zusammenkommen, kann das zu einer echten innerlibyschen politischen Lösung führen», erklärte eine AA-Sprecherin am Mittwoch in Berlin. Das Auswärtige Amt rief die Beteiligten auf, sich um «weitere Fortschritte in Richtung eines nachhaltigen und umfassenden Waffenstillstandes» zu bemühen.
Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Chaos geprägt. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung befindet sich im Bürgerkrieg mit General Chalifa Haftar, dessen Truppen grosse Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollieren und der eine im ostlibyschen Tobruk angesiedelte Gegen-Regierung unterstützt.
