Merz gegen Verschiebung der Entscheidung über Frauenquote für CDU
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für eine rasche Entscheidung zur Einführung einer Frauenquote in der CDU noch an diesem Freitag ausgesprochen. «Lasst uns diese Diskussion und diese Entscheidung jetzt nicht noch einmal verschieben», sagte Merz am Freitag auf dem Parteitag in Hannover. Die Delegierten lehnten anschliessend einen Antrag ab, der zum Ziel hatte, vor der Entscheidung eine Mitgliederbefragung zu organisieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Merz sagte, durch die Corona-Pandemie, in der die CDU in den vergangenen Jahren nur digitale Parteitage abgehalten habe, sei bereits viel Zeit verloren worden.
Wenn die Abstimmung nun erneut verschoben werde, «hätten wir wahrscheinlich zwei Jahre ein anhaltende Diskussion über die Frage, ob wir das machen sollen oder nicht», sagte Merz. «Dann begleitet uns diese Frage, so wie wir sie jetzt diskutieren, bis in das Jahr 2024 hinein. Wird es damit besser? Wird es damit anders?» Wie in seiner Parteitagsrede machte sich Merz allerdings nicht ausdrücklich für die Quote stark.
Merz droht bei einer Ablehnung seines Kompromissvorschlages, die Quote bis Ende 2029 zu befristen, ein erster Dämpfer in seiner gut siebenmonatigen Amtszeit. Die Frauenquote ist in der CDU seit Jahrzehnten umstritten. Vor allem der Wirtschaftsflügel und der Parteinachwuchs von der Jungen Union (JU) lehnen sie vehement ab. Für die Aussprache lagen zunächst 34 Wortmeldungen vor, um die Diskussion in zeitlichen Grenzen zu halten, wurde die Redezeit auf je zwei Minuten begrenzt.