Nach Rücktritt an Grünenspitze: Habeck wünscht sich «offene Debatte»
Nach dem Rücktritt der deutschen Grünen-Vorsitzenden Lang und Nouripour hofft Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck auf Unterstützung der Basis.
Nach dem Rücktritt des Bundesvorstandes der deutschen Grünen hofft Robert Habeck auf die Unterstützung der Parteibasis bei seiner angestrebten Kanzlerkandidatur. Beim für November anberaumten Parteitag soll über eine neue Parteiführung abgestimmt werden. Zugleich, so Habeck laut «T-Online», wünsche er sich «eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl».
Am Mittwoch hatten mit Ricarda Lang und Omid Nouripour die derzeitigen Parteivorsitzenden überraschend bekanntgegeben ihre Ämter niederzulegen. Mit ihnen soll im November der gesamte Vorstand zurücktreten.
Die Entscheidung folgt auf eine Reihe von Wahlniederlagen und miserablen Umfragewerten. Zuletzt waren die Grünen am vergangenen Wochenende im Bundesland Brandenburg an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und somit aus dem Landtag geflogen.
Rücktritt als parteiinterne Angelegenheit
Derweil soll Habeck den Rücktritt der Parteispitze als rein interne Angelegenheit, ohne Auswirkungen auf die Regierungskoalition betrachten. Dies berichtet «T-Online» unter Berufung auf dem Vizekanzler nahestehende Quellen.
Er selbst hatte in einem öffentlichen Statement erklärt, dass es nicht selbstverständlich und ein grosser Dienst an der Partei sei, den Weg für einen Neuanfang freizumachen.
«Dieser Schritt zeugt von grosser Stärke und Weitsicht», sagte Habeck. Zugleich betonte er, dass auch er als Vizekanzler und Wortführer der Grünen in der Bundesregierung einen Anteil an den Misserfolgen der Partei im Wahlkampf habe: «Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich.» Beim Parteitag im November solle sich die Partei neu sortieren und aufstellen, «um dann mit neuer Kraft die Aufholjagd zur Bundestagswahl zu beginnen».
Berliner und Brandenburger Grüne drängen auf Rückbesinnung
Während sich diverse Grünen-Vertreter lobend über den Mut zum Rücktritt äussern, machen die Landesverbände Berlin und Brandenburg bereits deutlich, was sie von einer künftigen Parteiführung erwarten.
So erklärten die Berliner Landesvorsitzenden der Grünen, Stahr und Ghirmai, unter anderem, dass die Themen Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte wieder in den Fokus der Partei gerückt werden müssten.
Ähnliche Worte fand auch die scheidende Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen, Petra Budke. Sie erklärte laut «tagesschau.de» mit Blick auf die Bundestagswahl 2025, dass es eine Rückbesinnung auf Werte wie den Klimaschutz und eine humanitäre Flüchtlingspolitik geben müsse.
