Niederländer Mark Rutte kann Nato-Chef werden
Rumänien hat sich lange gewehrt – jetzt gibt es grünes Licht aus Bukarest: Der Niederländer Mark Rutte kann neuer Generalsekretär der Nato werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Mit Rumänien hat der letzte Nato-Staat seinen Widerstand gegen Mark Rutte aufgegeben.
- Damit darf der scheidende niederländische Premier Chef des Bündnisses werden.
Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der Nato ist nach monatelanger Blockade frei.
Als letzter Bündnisstaat kündigte Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben.
Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag in Bukarest bekannt gab. Zugleich unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes, hiess es weiter. Dies entschied der oberste Verteidigungsrat des Landes (CSAT), in dem Iohannis den Vorsitz führt.
Rutte geht auf Forderungen aus Ungarn ein
Vor kurzem hatten diesen Schritt bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei gemacht. Diese drei Länder waren längere Zeit zusammen mit Rumänien die einzigen Nato-Staaten gewesen, die eine Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg noch blockierten.
Ungarn hatte den Widerstand zuletzt aufgegeben, nach dem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.
Rumänien hatte bis zuletzt mit Staatspräsident Iohannis noch einen eigenen Kandidaten für den Top-Job im Rennen. In Bündniskreisen wurde allerdings vermutet, dass es Iohannis vor allem darum ging, als Alternative irgendeinen anderen internationalen Spitzenposten angeboten zu bekommen. Die zweite Amtszeit des Rumänen endet im Herbst und er kann dann in Rumänien kein weiteres Mal mehr antreten.
Der derzeitige Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Damals hatten als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten.
Kein Staat darf einen Einwand haben
Stoltenberg hat den Top-Job mittlerweile seit fast zehn Jahren inne. In der Geschichte des Bündnisses ist er damit bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.
Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 Nato-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere Unterstützung kam damals auch aus den USA und Grossbritannien. Aus Bündniskreisen hiess es am Donnerstag, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte nun bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werden könne.
Rutte gilt als äusserst erfahrener Aussenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit auch einer der dienstältesten der EU.
