Richter fordert Bolsonaro zum Tragen einer Schutzmaske auf
Das Wichtigste in Kürze
- Brasilianischer Präsident soll sich an Maskenpflicht in Brasília halten.
Der Bundesrichter Renato Borelli forderte Bolsonaro am Montag (Ortszeit) auf, nicht mehr gegen die in der Hauptstadt Brasília geltende Maskenpflicht zu verstossen. Bei weiteren Verstössen soll der Präsident eine Geldstrafe von 2000 Real (rund 340 Euro) zahlen.
Der Präsident habe die «verfassungsrechtliche Pflicht», sich an die im Land geltenden Gesetze zu halten und das Gemeinwohl zu fördern, schrieb der Richter in seinem Urteil. Darum müsse er auch die «erforderliche Massnahmen ergreifen, um das Recht der Bürger auf Gesundheit zu schützen». Die Gerichtsentscheidung gilt auch für Bolsonaros Kabinett und seine Mitarbeiter.
Mit mehr als 51.000 Toten ist Brasilien nach den USA das am zweitstärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. In Brasília gilt seit April eine Maskenpflicht. Bolsonaro, der die von dem neuartigen Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 als «kleine Grippe» bezeichnete, trägt in der Regel keine Maske und ignoriert bei seinen öffentlichen Auftritten auch die Abstandsregeln: Der rechtsradikale Politiker schüttelt weiterhin Hände und umarmt seine Anhänger auch.
Ein Anwalt hatte Bolsonaro deshalb «unverantwortliches Verhalten» vorgeworfen und ihn angezeigt.