Scholz und Lindner: Getrennte Wirtschaftsgipfel sorgen für Ärger
Die getrennten Gipfeltreffen des deutschen Bundeskanzlers Scholz und dem Finanzminister Lindner sorgen für Unmut in der Koalition – weitere sind geplant.
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner veranstalten separate Treffen mit Wirtschaftsvertretern. Dies führt zu Spannungen in der Ampelkoalition.
Beim Gipfel am Dienstag waren 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten Konzernen anwesend. Lindner hatte parallel dazu ein eigenes Treffen organisiert.
Bundeskanzler Olaf Scholz plant einen weiteren Industriegipfel ohne die Beteiligung seiner Minister Robert Habeck und Christian Lindner.
Scholz vs Lindner: Reaktionen aus der Wirtschaft
Die Wirtschaft reagiert positiv auf Scholz' Vorgehen. Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des BDI, begrüsst laut «Bild», dass der Kanzler die Stärkung des Industriestandards zur Chefsache macht.
Gönner sieht Scholz jedoch auch in der Pflicht. «Er ist als Regierungschef verantwortlich, ein gemeinsames Handeln der Regierung für mehr Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit zu entwickeln».
Der erste Gipfeltag blieb laut Gönner ohne konkrete Ergebnisse. Sie kritisiert: «Die angekündigte neue industriepolitische Agenda lässt weiter auf sich warten.»
Spannungen in der Koalition
Die getrennten Gipfel von Scholz und Lindner sorgen für Unmut bei den Grünen. Wie «Zeit» berichtet, fordern sie beide zur Rückkehr an die «Werkbank» auf.
«Stern» bezeichnet die Situation als «Gipfelduell» zwischen Scholz und Lindner. Die Wirtschaftspolitik scheint zum Streitpunkt in der Ampelkoalition zu werden.
Eine Kollegin von Wirtschaftsminister Habeck kritisiert die Situation scharf. Laut «Frankfurter Rundschau» spricht sie von einem «Gipfel der Eitelkeiten».
Ausblick auf weitere Treffen
Scholz plant bereits den dritten Gipfel in dieser Konstellation. Hebestreit kündigt an, dass es «mindestens» noch ein weiteres Treffen im bisherigen Kreis geben soll.
Zwischendurch sind laut «Bild» Gespräche auf Arbeitsebene geplant. Das Ziel des Kanzlers ist es, einen «Pakt für die Industrie» zu schmieden.
