Sicherheitsbehörden stellen sich auf Desinformationen zur Bundestagswahl ein

Der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, sagte am Dienstag auf einer Online-Pressekonferenz, die Bedrohungslage mit Blick auf mögliche Manipulationsversuche sei grösser als bei den vorangegangenen Wahlen. Er verwies darauf, dass in Zeiten der Corona-Pandemie die Online-Kommunikation noch einmal an Bedeutung gewonnen habe.

«Wir haben es mit einer sehr komplexen Bedrohungslage zu tun», betonte Schönbohm. Er verwies auf Erfahrungen aus anderen Ländern, etwa mit den so genannten «Macron-Leaks» um gehackte Emails in Frankreich oder die Manipulationsversuche im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf. Es sei davon auszugehen, dass Ähnliches «auch in Deutschland als wirtschaftliche potenteste Macht in Europa attraktiv ist», sagte Schönbohm.

Es gebe entsprechende Indikatoren, «und deshalb sind wir sehr wachsam». So könnten Hacker versuchen, die Accounts von Bundestagskandidaten zu übernehmen und falsche Angaben zu posten. Bestimmte Daten könnten auch zu unpassenden Zeiten veröffentlicht werden.

Gestohlene Daten könnten zudem mit anderen vermengt werden, Aussagen seien dann unter Umständen nicht mehr genau nachvollziehbar. «Das sind alles Szenarien, die eintreten könnten», betonte Schönbohm. Deshalb müsse auch die Abwehrfähigkeit der Kandidaten in diesem Bereich gestärkt werden.

Auch Bundeswahlleiter Georg Thiel stellt sich auf mögliche Desinformationskampagnen ein. Diese hätten zum Ziel, Zweifel am Wahlergebnis und damit letztlich auch am Wahlergebnis zu provozieren, sagte er auf der Pressekonferenz. «Dem müssen wir entgegenwirken.» Denn die Wählerinnen und Wähler müssten für ihre Willensbildung auf verlässliche Informationen zugreifen können. Er nannte als Beispiel mögliche Falschmeldungen über eine verfrühte Schliessung der Wahllokale.

Seine Behörde sei auf solche Vorfälle vorbereitet und könne bei Bedarf entsprechend gegensteuern. Thiel verwies auf die wegen der Pandemie zu erwartende höhere Briefwahlbeteiligung, die zusätzliche Herausforderungen für die Vorbereitung der Wahl schaffe. So müsse etwa zusätzliches Personal bereit gestellt werden. Es gebe aber keinerlei Hinweis darauf, dass es bei der seit 1956 existierenden Briefwahl schon einmal zu Manipulationen gekommen sei.