Stoltenberg macht China Vorwürfe wegen Exporten nach Russland

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine scharfe Kritik an China geübt. «Ohne die Unterstützung Chinas wäre Russland nicht in der Lage, den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu führen», sagte Stoltenberg am Freitag nach Beratungen mit den Aussenministern der 32 Nato-Staaten. China liefere an Russland grosse Mengen an Ausrüstung, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden könne.

Dazu gehörten etwa High-End-Technologie und Halbleiter. «Ohne diese fortschrittlichen High-End-Produkte wäre Russland nicht in der Lage gewesen, die Raketen, Bomben und Flugzeuge zu produzieren, die es für den Angriff auf die Ukraine herstellt», sagte Stoltenberg. 90 Prozent der Mikroelektronik, die Russland im vergangenen Jahr importiert habe, stamme aus China.

Ähnlich wie Stoltenberg äusserte sich auch US-Aussenminister Antony Blinken. Er sagte: «Was wir von China gesehen haben, ist nicht die Lieferung von Waffen an Russland, sondern die Bereitstellung wichtiger Materialien, die es Russland ermöglichen, seine eigene Produktion von Panzern Flugkörpern und Granaten zu beschleunigen.» Europäische Verbündeten hätten bei dem Treffen ebenfalls tiefe Besorgnis zum Ausdruck gebracht.

«China kann nicht einerseits erwarten, die Beziehungen zu den Ländern Europas zu verbessern, während es andererseits die grösste Bedrohung für die europäische Sicherheit seit dem Ende des Kalten Krieges anheizt», sagte er. Er erwarte, dass auch Europa handle. Dies ergänzte Blinken offensichtlich in Anspielung auf aktuelle Sanktionsplanungen in der EU.