USA kritisieren Ablauf und Ausgang von Russland-Referendum

AFP
AFP

USA,

Die USA haben Ablauf und Ausgang des Referendums über eine Verfassungsänderung in Russland scharf kritisiert.

Russischer Präsident Putin
Russischer Präsident Putin - SPUTNIK/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Aussenministerium «besorgt» über Berichte über Manipulationen.

Eine Sprecherin des US-Aussenministeriums äusserte sich am Donnerstag «besorgt» über Berichte über Bemühungen der russischen Regierung, den Ausgang des Referendums zu «manipulieren». Es gebe Berichte über auf Wähler ausgeübten Zwang, Druck auf Gegner der Verfassungsänderungen und eine Behinderung unabhängiger Wahlbeobachter.

Besonders besorgniserregend sei, dass die Verfassungsänderung Präsident Wladimir Putin einen Verbleib an der Macht bis 2036 erlaube, erklärte Ministeriumssprecherin Morgan Ortagus. Die USA seien grundsätzlich gegen Verfassungsänderungen, die Amtsinhabern eine Verlängerung ihres Mandats ermöglichten. Dies gelte insbesondere für Länder, in denen die Bedingungen für «freie und faire demokratische Prozesse» nicht gegeben seien.

Bei dem Referendum in Russland hatten nach offiziellen Angaben 77,9 Prozent für die umstrittenen Verfassungsänderungen gestimmt, die Putin zwei weitere Amtszeiten nach dem eigentlichen Ende seiner Kreml-Zeit im Jahr 2024 erlaubt. Das Referendum stiess international auf Kritik. Die EU forderte eine Untersuchung von Vorwürfen zu Wahlmanipulation.

Kommentare

Weiterlesen

Donald Trump US-Universitäten
158 Interaktionen
«Vielleicht zu spät»
Magic Pass
43 Interaktionen
Zu viele Skigebiete?

MEHR IN POLITIK

Elon Musk Donald Trump
10 Interaktionen
Bericht
drohnen
Wegen Ukraine-Krieg
Kantonsrat
St. Gallen

MEHR AUS USA

eric adams
Korruption
iOS 18
9 Interaktionen
iOS 18.4
Richard Chamberlain
Mit 90 Jahren