Von der Leyen droht Russland mit Handelseinschränkungen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine vor weitreichenden Einschränkungen der Handelsbeziehungen gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- «Falls es weitere Angriffe auf die territoriale Unversehrtheit der Ukraine gibt, werden wir mit massiven Wirtschafts- und Finanzsanktionen reagieren», sagte sie am Donnerstag bei einer Online-Veranstaltung des Weltwirtschaftsforums Davos.
Die EU sei mit Abstand der grösste Handelspartner Russlands und mit Abstand der grösste Investor. «Diese Handelsbeziehung ist uns wichtig, aber sie ist für Russland viel wichtiger», erklärte sie.
Von der Leyen betonte, dass die aktuellen Schwierigkeiten aus ihrer Sicht nichts mit dem Land Russland oder der Bevölkerung zu tun haben. Diese würden durch die gefährliche Politik des Kreml verursacht. «Russland und Europa teilen ihre Geografie Kultur und Geschichte - wir wollen auch eine gemeinsame Zukunft», sagte sie.
Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird derzeit im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Erklärtes Ziel Russlands ist es etwa, dass die Nato auf eine weitere Osterweiterung verzichtet und ihre Streitkräfte aus östlichen Bündnisstaaten abzieht.
