US-Richterin weist Abgas-Klage gegen VW ab

Keystone-SDA
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USA,

Der Volkswagen-Konzern hat im Abgas-Skandal einen wichtigen rechtlichen Erfolg in den USA verbucht.

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Im Abgasskandal-Prozess gegen VW und AMAG legt der Konsumentenschutz vor Bundesgericht Beschwerde ein. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Von VW wurde Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar gefordert.
  • Eine US-Richterin im Bundesstaat Illinois wies die Klage nun ab.
  • Aus dem Schneider ist VW aber noch nicht. Viele Verfahren laufen noch.

Erfolg für VW: Die zuständige Richterin wies am Dienstag (Ortszeit) eine Klage des Bundesstaates Illinois wegen Verstössen gegen Umweltgesetze ab. Durch die Entscheidung der Richterin Kathleen Pantle am Bezirksgericht in Cook County entfällt für den deutschen Autoriesen ein hohes Finanzrisiko.

Die Generalstaatsanwältin Lisa Madigan hatte laut Anklageschrift Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar für insgesamt über 19'000 Dieselautos aus dem VW-Konzern gefordert. Die Wagen sollen in dem Bundesstaat mit Betrugsprogrammen zur Manipulation von Abgaswerten verkauft worden sein.

Richterin Pantle befand jedoch, dass aufgrund der Vergleiche, die VW bereits mit zahlreichen US-Sammelklägern geschlossen hat, keine zusätzlichen Ansprüche mehr auf bundesstaatlicher Ebene bestehen. Wegen der gleichen Begründung waren zuvor bereits andere Bundesstaaten mit ähnlichen Klagen abgeblitzt.

Diverse Verfahren laufen noch

Aus dem Schneider ist der Konzern aber noch nicht: Die Verfahren einer Reihe von Staaten laufen noch, darunter Missouri, Montana, New Mexico und Ohio. VW hat im Abgas-Skandal bereits über 25 Milliarden Euro an Rechtskosten für Vergleiche in Nordamerika verbucht. Der Konzern hatte im September 2015 auf Druck der US-Umweltbehörden hin eingeräumt, in grossem Stil Abgaswerte manipuliert zu haben.

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