Bundesrat genehmigt Revision des Teils Infrastruktur Schiene

Der Bundesrat
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Bern,

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 7.Dezember 2018 den Teil Infrastruktur Schiene (SIS) des Sachplans Verkehr ergänzt und angepasst.

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Eine Person an der Urne. (Symbolbild) - keystone

Der Sachplan Verkehr ist ein Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes. Er stellt die Abstimmung der Verkehrsträger Strasse, Schiene, Luft und Wasser untereinander und mit der Raumentwicklung sicher. Der Sachplan Verkehr besteht aus zwei Teilen: dem im Frühling 2006 in Kraft getretenen Programmteil und den verkehrsträgerspezifischen Umsetzungsteilen. Abgeleitet von den übergeordneten Zielen im Programmteil legen die Umsetzungsteile für Bundes- und Kantonsbehörden verbindliche Ziele und Grundsätze fest.

Der SIS wird regelmässig und bedarfsabhängig aktualisiert. Die aktuellen Anpassungen umfassen neben der Aktualisierung des Kapitels zum strategischen Bahnstromversorgungsnetz im Konzeptteil die Einführung von Kriterien für die Zuteilung der Verkabelungen im 132-kV-Bahnstromnetz.

Das Projekt einer neuen BLS-Werkstätte im Westen Berns wurde neu in die Objektblätter aufgenommen. Sie soll ab 2025 dem leichten Fahrzeugunterhalt dienen. Der Kanton Bern hatte dafür 44 potenzielle Standorte geprüft. Schliesslich wurden die beiden Standorte Chliforst Nord und Niederbottigen in das SIS-Verfahren aufgenommen. Beide Standorte weisen spezifische Vor- und Nachteile auf. Am Standort Chliforst Nord müsste ein Waldstück gerodet und am Standort Niederbottigen müssten zahlreiche Enteignungen vorgenommen werden. Nach einer umfassenden Beurteilung und der Berücksichtigung aller Interessen sprach sich der Bundesrat für das Areal Chliforst Nord als Standort der neuen BLS-Werkstätte aus.

Diese Anpassungen und Fortschreibungen treten ab sofort in Kraft.

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