Obama: Proteste auf friedliche Weise für echte Veränderungen nutzen

Ex-US-Präsident Barack Obama hat angesichts der Proteste in Amerika dazu aufgerufen, berechtigte Wut über Missstände im Land auf friedliche Weise für echte Veränderungen zu nutzen. Dann könne dieser Moment ein wirklicher Wendepunkt werden, mahnte Obama in einer schriftlichen Erklärung, die er am Montag veröffentlichte.

Die Proteste seien Ausdruck einer echten und legitimen Enttäuschung über ein «jahrzehntelanges Versagen» bei der Reform von Polizei und Strafjustiz in den Vereinigten Staaten.

Seit Tagen kommt es in vielen US-Städten zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit. Auslöser der Proteste ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota. Die Demonstrationen waren zum Teil in Gewalt ausgeartet.

Obama erklärte, Demonstrationen könnten das Bewusstsein für Missstände schärfen. Am Ende müssten Forderungen aber in Gesetze und institutionelles Handeln übertragen werden.

Er mahnte daher: «Wenn wir echte Veränderungen bewirken wollen, dann gibt es nicht die Wahl zwischen Protest und Politik.» Beides sei nötig. Man müsse das Bewusstsein für Probleme schaffen, am Ende aber auch bei Wahlen dafür sorgen, dass die richtigen Kandidaten für Reformen ins Amt kämen. Dabei komme es in Fragen zu Polizei und Justiz nicht nur auf die Bundesebene an, sondern auch und gerade auf die Bundesstaatenebene und die lokale Ebene.

Der Amtsvorgänger von US-Präsident Donald Trump rief bei den Protesten zum Gewaltverzicht auf. Wer fordere, dass die Strafjustiz und die amerikanische Gesellschaft insgesamt höheren ethischen Massstäben folgen solle, der müsse diese Massstäbe selbst vorleben.