FBI untersucht Clinton-Stiftung

Das Justizministerium lässt nach US-Medienberichten seit Monaten in aller Stille untersuchen, ob sich die Clinton Foundation der Korruption schuldig gemacht hat. Dabei gehe es hauptsächlich um die Frage, ob Spendern im Gegenzug zu ihren Geldgaben politische Wohltaten versprochen oder gewährt wurden, als Hillary Clinton von 2009 bis 2013 Aussenministerin war.

Die dem Ministerium unterstellte Bundespolizei FBI prüfe ausserdem, ob steuerfreie Vermögenswerte der Stiftung für persönliche oder politische Zwecke verwendet wurden und ob sich die Einrichtung am Steuergesetze hielt.

Wie es weiter heisst, knüpfen die Ermittlungen an Untersuchungen an, die bereits vor der Präsidentschaftswahl 2016 eingeleitet, aber dann zurückgefahren worden waren. Hillary Clinton war seinerzeit Spitzenkandidatin der Demokraten und unterlag dem Republikaner Donald Trump. Welche speziellen Vorgänge das FBI bei den Ermittlungen ins Visier nimmt, blieb zunächst unklar.

Alles nur Ablenkung?

Der Sprecher von Hillary Clinton, Nick Merrill, nannte die Untersuchungen ein «Täuschungsmanöver». Dahinter stecke das republikanische Ziel, von den laufenden Ermittlungen in der Russland-Affäre abzulenken, zitierten ihn Medien.

Bei diesen Untersuchungen es um mögliche Absprachen des Trump-Lagers mit Russland zur Beeinflussung der Wahl. Die Republikaner hatten im vergangenen Jahr Justizminister Jeff Sessions wiederholt aufgerufen, die Aktivitäten der Clinton-Foundation unter die Lupe zu nehmen.

Die Stiftung wird von Ex-Präsident Bill Clinton, Hillary und Tochter Chelsea betrieben und dient vor allem der Förderung von Projekten in Entwicklungsländern.